Hohenburg
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Stadtrat beschließt neue Kombibad-Strategie - Bahn blockiert möglicherweise Autobahnzubringer

BahnTrasse

Der Stadtrat möchte diese Durchfahrt als Option für eine Straße erhalten.

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Nachricht vom 11.05.2011

Der Homburger Stadtrat hat vergangenen Donnerstag in einer Sondersitzung die Stadtverwaltung beauftragt, die Möglichkeit zu prüfen, den Bau und Betrieb des geplanten Kombibades als Öffentlich-Privates-Projekt (ÖPP) zu realisieren.

Um diesen Weg zu beschreiten, wurde zunächst die noch laufende europaweite Ausschreibung der Architekten- und Ingenieurleistungen für das neue Bad aufgehoben. Bei der Sitzung im Sitzungssaal der Stadtwerke in der Lessingstraße stimmte der Rat mit großer Mehrheit für die Aufhebung der Ausschreibung und eine Prüfung des ÖPP-Modells. Lediglich die Fraktion der Linken sprach sich gegen die Beschlüsse aus.

Zunächst hatte Oberbürgermeister Karlheinz Schöner erklärt, dass die Stadtverwaltung verschiedene Möglichkeiten für Planung und Bau des Bades geprüft habe. Wichtig sei, auch nach Ablauf von 20 oder 25 Jahren ein Bad zu haben, das dann den aktuellen Anforderungen gerecht werde. Daher komme auch die Option in Frage, verschiedene Vertragspartner an Bau und Betrieb des Bades zu beteiligen. Anschließend stellten Dr. Michael Fritzsche und Rainer Book von der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft vor, wie ein ÖPP-Modell aussehen könnte. Dr. Fritzsche ging dabei auf die Planung, den Bau, die Finanzierung, den Betrieb und die Verwertung ein. Er betonte, dass ÖPP kein Wunderwerk sei und räumte ein, dass die öffentliche Hand einige Parameter sogar besser regeln könnte, z. B. die Finanzierung. Unterm Strich zeigte er sich zuversichtlich, dass die Stadt mit einem guten Vertrag und seriösen Partnern Vorteile habe.

So wurde die Verwaltung ermächtigt, eine vergleichende Wirtschaftlichkeitsprüfung in Auftrag zu geben. Ergibt eine solche Prüfung, dass ein ÖPP-Modell für die Dauer der Laufzeit günstiger ist und kommt die zuständige Kommunalaufsicht ebenfalls zu diesem Ergebnis, könnte der Stadtrat ein solches Vorgehen beschließen. Andernfalls würde die Stadt den konventionellen Weg gehen und das Bad in Eigenregie bauen lassen und betreiben. OB Schöner betonte abschließend, dass nur mit Zustimmung der Kommunalaufsicht und bei Einsparungen für die Stadt – gerade mit Blick auf das derzeitige Defizit der beiden Bäder von rund 1,4 Mio. Euro – der Weg in Richtung ÖPP eingeschlagen werden kann.

Zum Abschluss der Sitzung mussten OB Schöner und Bauamtsleiter Michael Banowitz die Ratsmitglieder über eine ungünstige Entwicklung in der Verkehrsplanung der Stadt informieren. So plant die Bahn AG, eine Überführung der ICE-Trasse von Saarbrücken nach Ludwigshafen über die stillgelegte Glantalbahn bei Bruchhof möglichst kostengünstig zu sanieren. Dabei würde das Brückenbauwerk zugemauert und verfüllt werden und nicht als Brücke erhalten bleiben. Sollte es dazu kommen, so Michael Banowitz, wäre eine vielversprechende Variante für den gewünschten Autobahnanschluss Homburg-Ost in Richtung Industriegelände unmöglich. Dabei zeigen Verkehrsprognosen gerade für diese Variante außergewöhnliche Entlastungen der bisherigen Verkehrssituation auf der Bexbacher, der Berliner und der Kaiserslauterer Straße, so Banowitz. Um die Option für die favorisierte Straßenführung zum möglichen Autobahnanschluss Ost zu erhalten, soll nach Vorstellungen der Bahn die Stadt die Mehrkosten von 400.000 Euro für eine Sanierung der Bahnbrücke bezahlen. Geld, das die Stadt angesichts der schwierigen Haushaltslage nicht hat, machte OB Schöner deutlich. Auch die Fraktionen zeigten keinerlei Verständnis für dieses Vorgehen der Bahn. Es wurde breiter Protest angekündigt. Peter Müller von der FDP machte den Vorschlag, auch über die Bundestagsabgeordneten in Berlin gegen diese Pläne der Bahn vorzugehen.

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