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Beigeordnete 1Bürgermeister Michael Forster (l.) und die Beigeordnete Christine Becker (r.) wünschten den neugewählten ehrenamtlichen Beigeordneten Yvette Stoppiera-Wiebelt, Raimund Konrad, Dr. Eric Gouverneur (v. l. n. r.) einen guten Start in ihre Amtszeit.

 

Am 26. Mai wurde der neue Stadtrat für die Legislaturperiode gewählt, am vergangenen Donnerstag konnte Bürgermeister Michael Forster als Sitzungsleiter die neuen - und auch die wiedergewählten - Mitglieder zum ersten konstituierenden Termin im Rathaus begrüßen.

33 Tagesordnungspunkte, darunter viele Formalien, standen an diesem Abend an. Zunächst wurden die ausgeschiedenen Ratsmitglieder verabschiedet. Der Bürgermeister dankte ihnen für das „bürgeramtliche Engagement“, das sie „ehrenamtlich und teilweise über Jahrzehnte“ für Homburg aufbrachten. Dann ging es an die Verpflichtung des jetzigen Gremiums. Insgesamt gibt es sieben Fraktionen, diese sind von der CDU, der SPD, den Grünen, der AfD, der Linken, der FWG und der FDP. 51 Mitglieder zählt der Rat nach wie vor, 24 Vertreterinnen und Vertreter wurden neu gewählt.

Forster sagte, er freue sich über „ein breites demokratisches Bündnis“ und habe sehr großes Interesse daran, dass es „einen fairen, disziplinierten und offenen Umgang miteinander“ gebe. Er bat alle Ratsmitglieder, das Allgemeinwohl in den Vordergrund zu stellen: „Es wird viel Kommunikationsarbeit bedeuten, aber ich wünsche mir eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“, so der Bürgermeister. Die neue Geschäftsordnung des Stadtrats wurde - wie alle anderen Punkte an diesem Abend - einstimmig beschlossen.

Auch die Ortsvertrauenspersonen der einzelnen Stadtteile wurden verabschiedet bzw. neu ernannt.

Maximal fünf Beigeordnete darf die Stadt Homburg ebenfalls ernennen. Dies waren in der Vergangenheit zwei hauptamtliche Kräfte (der Bürgermeister als 1. Beigeordneter und die 2. Beigeordnete) sowie jeweils Beigeordnete für die Geschäftszweige Kultur und Tourismus, Sport sowie Biosphäre und Umwelt. Genauso wird es auch künftig gehandhabt: Für den Bereich Kultur und Tourismus wurde Raimund Konrad (CDU) wiedergewählt, Dr. Eric Gouverneur (SPD) übernimmt das Gebiet Sport und Yvette Stoppiera-Wiebelt (Die Grünen) den Zweig Biosphäre, Klimaschutz und Umwelt. Alle drei ehrenamtlichen Beigeordneten wurden vom Bürgermeister vereidigt.

Auch die Ausschussgremien - neun an der Zahl - und Aufsichtsratsgremien der städtischen Gesellschaften - insgesamt sieben - wurden gebildet. Dazu wurden aus den Fraktionen die jeweiligen Mitglieder festgelegt.

Neu auf den Weg gebracht wurde die Schaffung eines Jugendbeirates. Es sei wichtig, die Jugend zu beteiligen, damit das gesellschaftliche Miteinander und auch das Verantwortungsbewusstsein gefördert werden, wie Forster diese Idee begründete. Aus den Fraktionen gab es positive Stimmen: Yvette Stoppiera-Wiebelt zum Beispiel nannte diese Installation „ein wichtiges Instrument, um die Jugend für Politik zu sensibilisieren und an das Thema heranzuführen“.

Mitglieder für den Seniorenbeirat, die Schramm´sche Stiftung, die Siebenpfeiffer-Stiftung, die Verbandsversammlung des Biosphären-Zweckverbandes Bliesgau und für die Haushaltsstrukturkommission in Form der Lenkungsgruppe wurden ebenfalls festgelegt, ebenso wie auch die Mitglieder für bestehende Arbeitskreise der Stadtverwaltung und für das Komitee für Städtepartnerschaften. Hier wies Bürgermeister Forster auch auf die anstehenden Feierlichkeiten 2019 hin: Die Partnerschaft mit der französischen Stadt La Baule besteht in diesem Jahr bereits seit 35 Jahren, mit Ilmenau seit 30 Jahren. Es sind schon einige Aktionen zu beiden Jubiläen in Planung, über die bald informiert werden soll.

Auf der Tagesordnung standen auch die Punkte Entschädigungen der einzelnen Gremiumsmitglieder und Ortsvertrauensleute sowie Geld- und Sachzuwendungen für die Ortsräte, wobei diese ohne Wortbeiträge allesamt beschlossen wurden. Lediglich der Punkt „Entschädigung der Beauftragten“ wurde in die nächste Sitzung verschoben, ebenso wie die Wahl dieser städtischen Vertreterinnen und Vertreter. Hier gebe es noch Beratungsbedarf, wie gleich mehrere Parteien äußerten.

Alle feststehenden Gremien sowie die Ortsvertrauenspersonen sind auf der Homepage der Stadt Homburg unter www.homburg.de, Rubrik Rathaus - „Politik und Verwaltung“ zu finden.

Zum Schluss standen auch noch einige wenige Sachthemen zur Abstimmung an: Die im April verabschiedeten „Antikorruptionsrichtlinien bei der Kreisstadt Homburg“ wurde um einen Personenkreis erweitert, auch die Ortsratsmitglieder, Ortsvorsteher und Ortsvertrauensleute wurden in der neuen Fassung mit einbezogen.

Der Feuerwehr Homburg wurden zudem überplanmäßige Aufwendungen für den Einsatz von Material und Einsatzmitteln bewilligt, die wegen des Großbrandes im April in einer Lagerhalle in der Mainzer Straße entstanden sind. „Natürlich versuchen wir, uns diese Kosten vom Verursacher zurückzuholen. Das kann aber natürlich dauern“, erklärte Bürgermeister Forster. Da dies nicht zu Lasten der Feuerwehr geschehen soll, wird die Stadt gewissermaßen in Vorleistung treten.

Außerplanmäßige Auszahlungen für das Umlegunsverfahren im Gewerbegebiet „Erdbeerland“, für einen Parkplatz in der Merianstraße, für das Naherholungsgebiet Jägersburg und die Stiftung Klosterruine Wörschweiler fanden ebenfalls die Zustimmung des Stadtrats. Bei der Umlegung des Gewerbegebiets „Erdebeerland“ verbleibt eine Restzahlungsverpflichtung von rund 260.000 Euro.

Da durch die Veränderungen am Eduard-Vollmar-Platz öffentlicher Parkraum weggefallen ist, investiert die Stadtverwaltung rund 45.000 Euro, um im benachbarten Bereich neue Parkplätze zu schaffen. Für die Boote am Jägersburger Weiher wurde ein Investitionskostenzuschuss von 13.000 Euro beschlossen, der allerdings an bestimmte Auflagen geknüpft ist. Abschließend wurden etwas mehr als 6.000 Euro für ein neues Pumpenhaus auf dem Klosterberg in Wörschweiler bewilligt.

 

 

 

Diese Termine stehen an:

Ausstellung - „Mütter des Grundgesetzes“
11. Sep. 2019

Ausstellung in den Schlossberghöhlen
09. Sep. 2019

Das wilde UFF
17. Sep. 2019   |  16:00

Vortrag zum Thema „Fakt oder Fake?!“
17. Sep. 2019   |  18:00

Wald, Wasser, Wittelsbacher - Spazierführung am Jägersburger Weiher
18. Sep. 2019   |  15:00 - 16:30

Kinoabend mit Gesprächsrunde
18. Sep. 2019   |  17:00

Integrativer Stammtisch
18. Sep. 2019   |  17:00

Film „Sternstunde ihres Lebens“
18. Sep. 2019   |  18:00

Kinder zaubern mit Tommy Leidinger
20. Sep. 2019   |  09:30

Kinder zaubern mit Tommy Leidinger
20. Sep. 2019   |  14:30

Vortrag, Diskussion
20. Sep. 2019   |  18:00 - 20:30

FC Homburg - FK Pirmasens
20. Sep. 2019   |  19:00

Experiment Römische Küche
21. Sep. 2019   |  10:00 - 13:00

Auf den Spuren der Mönche von Wörschweiler - wie die Mönche lebten
21. Sep. 2019   |  14:30 - 16:30

Atementspannung am Beeder Fischweiher
21. Sep. 2019   |  15:00 - 16:00

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