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                                                                                        Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 16.03.2022 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Hinweis zu den Infektionsschutzvorkehrungen:


Gemäß der vom Stadtrat am 14.10.2021 beschlossenen Geschäftsordnung gilt die 3-G-Regel
(genesen, geimpft, negativ getestet) für alle Teilnehmer sowie Besucher der Sitzung. Ein entsprechender Nachweis ist vorzulegen.


Tagesordnung:


Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2021
3) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2022
4) Allgemeine Unterrichtungen


Nichtöffentlicher Teil


5) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.12.2021
6) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2022
7) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
8) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Kirrberg
9) Grundstücksübertragungen der Katholischen Kirche an die Kreisstadt
    Homburg
10) Einführung und Entwicklung eines Gebührenmodells mit
      Starkverschmutzerzuschlag in der Kreisstadt Homburg
11) Feststellung des Jahresabschluss 2019 und Verwendung des Ergebnisses
      2019 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
12) Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Entlastungsfonds (KELF) nach §
      12 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)
13) Investitionszuweisungen nach § 11 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)
14) Berücksichtigung der Änderungen im Umsatzsteuerrecht ab 01.01.2023 bis
      30.06.2023 bezüglich Leistungsvertrag über das Einsammeln und Befördern
      von Siedlungsabfällen vom 10.08.2016
15) Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierungsmaßnahme Saarpfalz-Halle
      Einöd
16) Überplanmäßige Aufwendungen für die Bewirtschaftung und Unterhaltung
      der öffentlichen Beleuchtungsanlagen im Stadtgebiet
17) Überplanmäßige Auszahlung für die Herstellung eines Fußgängerüberweges
      mit Lichtsignalanlage an der Landstraße L 118 in der Höhe Vogelbacher Weg
18) Überplanmäßige Auszahlungen für die Beschaffung von EDV-Anlagen im
      Bereich der allgemeinen Investitionen der technikunterstützten
      Informationsverarbeitung (EDV)
19) Jahresabschluss 2019 der HPS GmbH
20) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das
      Jahr 2022
21) Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb
      des EVS Wertstoffzentrums
22) Gestattungsvertrag über die Benutzung öffentlicher Verkehrsräume für die
      Fernwärmeversorgung
23) Finanzierung Sanierung Sportzentrum Erbach
24) GEW Management GmbH, Übernahme der Kosten des Betriebes der Leitstelle
      für 2022
25) GEW Management GmbH, Erstattung nicht förderfähiger Sach- und
      Verwaltungskosten
26) Zulassung der Hubertuskapelle der Gustavsburg in Jägersburg für
      Eheschließungen in der Kreisstadt Homburg
27) Unterrichtungen
27.1) Information über das Ergebnis der öffentlichen Interessenbekundung Verkauf
         Fruchthallstraße 8
27.2) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "HPS - Parkhaus - Hohenburg",
         Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss
28) Allgemeine Unterrichtungen


In Vertretung


Michael Forster
Bürgermeister

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