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Bei der nächsten Sitzung des Stadtrats der Kreisstadt Homburg an diesem Donnerstag, 17. Juni 2021, handelt es sich um eine Sondersitzung.

Diese wird wieder als Präsenzveranstaltung im Kulturzentrum Saalbau in der Oberen Allee 1 in Homburg durchgeführt. Die öffentliche Sitzung beginnt um 18.30 Uhr.

Einziger Tagesordnungspunkt ist das Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind gemäß § 58 KSVG.

In der vorherigen Sitzung des Stadtrats am 20. Mai 2021 wurde über den Antrag auf Einleitung des Abwahlverfahrens abgestimmt. Bei dieser Video-Sitzung erfolgte eine mündliche Abfrage der Ratsmitglieder, die sich mittels elektronischem Handzeichen gemeldet hatten, ob sie den Antrag auf Einleitung des Abwahlverfahrens unterstützen. Dies haben 30 Ratsmitglieder getan. Damit war die notwendige Mehrheit von 26 Stimmen bei 51 Ratsmitgliedern erreicht.

Um das Abwahlverfahren praktisch umzusetzen, ist eine zweite Abstimmung erforderlich. Bei dieser handelt es sich um eine namentliche Abstimmung. So werden am Donnerstag alle Ratsmitglieder nacheinander aufgerufen. Sie haben die Möglichkeit, ihr Votum mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ abzugeben. Um das Abwahlverfahren fortzuführen, ist bei dieser zweiten Abstimmung eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Diese ist bei 34 Stimmen erreicht, unabhängig von der Zahl der bei der Abstimmung anwesenden Ratsmitglieder.

 

Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Es gelten die üblichen Hygiene-Bedingungen wie das Einhalten des Abstandes sowie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

 

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