Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 1. Dezember 2017

B e k a n n t m a c h u n g

Am Donnerstag, dem 14.12.2017, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum,

die 32. Sitzung des Stadtrates

statt.

T a g e s o r d n u n g

A) ÖFFENTLICHER TEIL
1) Einwohnerfragestunde

Beratung und Beschlussfassung über

2) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.10.2017
3) Änderung der Besetzung des Ständigen Vergabeausschusses
4) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Homburger Kultur gGmbH
5) Homburger Kirmes
6) Geländemodellierung im Bebauungsplanbereich "Alleestraße"
7) Aufstellung eines Bebauungsplanes "Gewerbegebiet G15, Südlich Entenmühlstraße"
8) Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lidl-Markt Ostring" im Bereich Ostring/Robert Bosch Straße und die Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes „Robert-Bosch-Straße 5"
9) Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes „In der Muhl“
10) Änderung des Bebauungsplanes "Kleines Hammerloch" in Jägersburg
11) Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 11 Wohnungen, 16 Tiefgaragenstellplätzen und 12 Außenstellplätzen, Sickinger Straße 44
12) Jahresabschluss 2015 der HPS GmbH
13) Jahresabschluss 2016 der HBG mbH
14) 1. Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Musikschule Homburg gGmbH
2. Umwandlung des Gesellschafterdarlehen in eine Kapitalrücklage für die Musikschule Homburg gGmbH
15) Wirtschaftsplan 2018 der Musikschule Homburg gGmbH
16) Betriebskostenzuschuss 2018 an die Musikschule Homburg gGmbH
17) Jahresabschluss mit Lagebericht 2014 für die Homburger Kultur gGmbH
18) Jahresabschluss mit Lagebericht 2015 für die Homburger Kultur gGmbH
19) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2017
20) Zuschuss 2017 an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH (früher BIZ Homburg GmbH)
21) Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Haushalts der Schramm`schen Stiftung für das Jahr 2018

Unterrichtung über

22) Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
23) Freundschafts- und Partnerschaftsvertrag zwischen den Städten Albano Laziale und der Kreisstadt Homburg

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Beratung und Beschlussfassung über

1) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.10.2017
2) Stundung einer Gewerbesteuer
3) Verlängerung einer Optionsfrist
4) Verlängerung eines Rücktrittsrechts
5) Grundstücksverkauf
6) Grunderwerb
7) Rückabwicklung Projektgesellschaft A6
8) Auftragsvergabe: Jahresvertrag "Asphaltinstandsetzung an Straßen, Wegen und Plätzen"
9) Auftragsvergabe: Durchführung eines Public-Viewing während der Fußball-WM 2018 auf dem Christian-Weber-Platz
10) Bewilligung einer außerplanmäßigen Haushaltsansatzüberschreitung für Ladesäulen E - Fahrräder
11) Beförderung einer Beamtin
12) Beförderung eines Beamten
13) Beförderung einer Beamtin
14) Beförderung eines Beamten

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister