Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 17.06.2020 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2020
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020
4) Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Beschaffung von zwei Parkscheinautomaten für den Parkplatz "Zweibrücker Tor"
5) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
6) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.01.2020
7) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2020
8) Grundstücksverkauf "Areal Gerberstraße"
9) Grundstücksverkauf "Vauban Carree"
10) Neufassung des Erbbaurechtsvertrages mit der Herzog-Wolfgang-Stiftung (Prot. Kirchenschaffnei) für die Kreisstadt Homburg
11) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
12) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Kirrberg
13) Ergänzung zum bereits beschlossenen Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
14) Umsetzung des beabsichtigten Live-Streamings von Stadtratssitzungen unter Beachtung datenschutzrechtlicher Voraussetzungen
15) Wirtschaftsplan 2020 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
16) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2019 für die Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
17) Überführung der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung in einen Eigenbetrieb
18) GEW Management GmbH
Änderungsvertrag zum Rahmenvertrag vom 23.03.2018
19) Unterrichtungen
19.1) Verkauf Musikanlage
20) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister