Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 26.01.2022 um 18:00 Uhr per Videokonferenz statt.

Die Sitzung findet aufgrund § 51a Kommunalselbstverwaltungsgesetz als Videokonferenz statt. Die hierfür erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte im elektronischen
Verfahren. Der öffentliche Teil der Sitzung wird zeitgleich in Ton und Bild in den öffentlich zugänglichen großen Sitzungssaal des Sitzungstraktes, Rathaus, Am Forum 5, 66424 Homburg übertragen.

Hinweis zu den Infektionsschutzvorkehrungen:
Die vom Stadtrat am 14.10.2021 in der Geschäftsordnung beschlossene 3-G-Regel (genesen, geimpft, negativ getestet) gilt auch für die Teilnahme an der Übertragung in den Sitzungssaal.
Ein entsprechender Nachweis ist vorzulegen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Einbau einer Spülstraße in der Kindertageseinrichtung Kirrberg
3) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

4) Übertragung einer Straßenrandfläche durch den Saarpfalz-Kreis
5) Rückübertragung Gemarkung Erbach-Reiskirchen
6) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Beeden-Schwarzenbach
7) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
8) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
9) Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet "Auf der Heide, 2. Änderung", Gemarkung Beeden-Schwarzenbach
10) Benennung des Platzes vor der Hohenburgschule
11) Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Saarpfalz-Kreis und der Kreisstadt Homburg über die Übertragung der Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt des Saarpfalz-Kreises vom 22. Dezember 2011
12) Entscheidung über die Verleihung der Bürgermedaille
13) Jahresabschlussprüfung 2020 der HPS GmbH
14) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Homburg 2021
15) Ansiedlung der Landesfeuerwehrschule im Industriepark Zunderbaum
16) Unterrichtungen
16.1) Information über die Aufnahme von Investitionskrediten
16.2) Mögliche weitere Nutzung der Rollsportanlage in der Straße Am Stadtbad
16.3) Gewerbefläche Westlich der Remise
17) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister