Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 29.11.2023 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2023
3) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

4) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2023
5) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Beeden-Schwarzenbach
6) Vertrag über die Übertragung der Rasenpflege und weiterer Tätigkeiten im Waldstadion auf den FC 08 Homburg.
7) Jahresabschlüsse der Jahre 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022 sowie Entlastung der Mitglieder des Stiftungsvorstandes der Schramm'schen Stiftung
8) Haushaltsplan 2024 und Haushaltssatzung 2024 der Schramm'schen Stiftung
9) Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2024, der mittelfristigen Finanzplanung 2025 bis 2027 und dem Investitionsprogramm 2024 bis 2027
10) Einführung einer Satzung zur Verfahrensweise bei Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)
11) Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Unterkünften für Obdachlose und Geflüchtete in der Kreisstadt Homburg vom 20.07.2023
12) Änderung der Satzung zur Förderung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr
13) Unterrichtungen
13.1) Änderung der Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit auf den Straßen sowie in den Anlagen der Kreisstadt Homburg
14) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister