Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 30.11.2022 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2022
3) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

4) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.09.2022
5) Aufhebung des Beschlusses N 13 vom 18.05.2022 Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
6) Grundstücksübertragung in der Gemarkung Kirrberg
7) Grundstücksübertragung in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
8) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
9) Zukunftsorientierte Umgestaltung des Baubetriebshofes
10) Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit der Spielvereinigung Einöd-Ingweiler e.V.
11) Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet
12) 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Bestellung eines/einer Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen sowie Bildung eines kommunalen Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen vom 26. März 2015
13) 2. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat vom 11. Februar 2015
14) 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg
15) 9. Nachtragssatzung zur Satzung über die Festsetzung von Beitrags- und Gebührensätzen für die öffentliche Abwasseranlage der Kreisstadt Homburg - Abwasserbeitrags- und Gebührensatzsatzung - AwBGSS - vom 10. Dezember 1998
16) Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Homburg SeH"
16.1) Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs "Stadtentwässerung Homburg SeH"
17) Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Musikschule Homburg gGmbH
18) Wirtschaftsplan 2023 Musikschule Homburg gGmbH
19) Ermächtigung der Verwaltung zum gesetzlich vorgeschriebenen Erlass von Nachzahlungszinsen für freiwillig geleistete Gewerbesteuerzahlungen
20) Haushalt 2023
21) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister