Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 11.12.2025 um 17:30 Uhr, im Rat-haus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines “Bündnis für Arbeit, Beschäftigung und einen investitionsfreundlichen Wirtschaftsstandort Homburg“
4) Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Einführung einer Sicherheits-App wie z. B „SafeNow“ für städtische Veranstaltungen“
5) Wirtschaftsplan 2026 der HPS GmbH
6) Zuschüsse an kulturelle Vereine und Interessengruppen
7) Verteilung von Zuschüssen an Chöre
Geschlossene Abstimmung (TOP 8 bis TOP 24)
8) Überplanmäßige Auszahlung der Betriebskostenzuschüsse 2026 vorab schon Ende des Jahres 2025
9) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Generalsanierung des Bürgeramtes
10) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Mehrkosten für den Aufzug Gustavsburg/Beh.WC
11) Überplanmäßige Auszahlung zum Kauf von zwei Grundstücken
12) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Mehrkosten für die Sanierung der Burgmauer der Gustavsburg
13) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung des Eigenanteils für die Sanierung der Kegelbahnanlage im Sportzentrum Erbach
14) Haushaltssatzung 2026 und Haushaltsplan 2026 der Schramm`schen Stiftung
15) Projektaufruf 2025/2026 "Sanierung kommunaler Sportstätten"
16) Förderaufruf zur Beschaffung von 4 E-Bussen
17) Wirtschaftsplan 2026 Homburger Bäder GmbH
18) Freigestellte Schülerbeförderung Schuljahre 2026/2027 bis 2030/2031
19) Zusätzliche Schülerbeförderung Schuljahre 2026/2027 bis 2028/2029
20) Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homburg - Teiländerung "Wohnen", hier: Aufstellungsbeschluss
21) Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Kreisstadt Homburg
22) Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs „Stadtentwässerung Homburg SeH“
23) 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Benutzungsgebühren für die öffentliche Abwasseranlage der Kreisstadt Homburg
24) 12. Nachtragssatzung über die Festsetzung von Beitrags- und Gebührensätzen für die öffentliche Abwasseranlage der Kreisstadt Homburg
25) Unterrichtungen
25.1) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unterrichtung über den Stand der Umsetzung der Begrünungssatzung sowie der Richtlinie zur Förderung ökologischer Maßnahmen
25.2) Beteiligungsbericht 2023 der Kreisstadt Homburg
26) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
27) Einstellung eines Malers zum frühestmöglichen Zeitpunkt
28) Höhergruppierung eines Beschäftigten
29) Höhergruppierung eines Beschäftigten
30) Ersatzbeschaffung eines Pritschenwagens für den Schilderdienst
31) Beschaffung eines neuen E-Pritschenwagens für die Grünpflege Innenstadt
Geschlossene Abstimmung (TOP 32 bis TOP 42)
32) Praxisaufstieg in die Laufbahn des höheren Dienstes
33) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Gewerbesteuerzinsen, Verwaltungsgebühren, festgesetzten Säumniszuschlägen, Mahngebühren und Portokosten
34) Erbbaurechtsvertrag Gerberhöfe, Nachgenehmigung
35) Bestellung einer Geschäftsführerin / eines Geschäftsführers für die Homburger Bäder GmbH
36) Vertrag über die Übertragung der Rasenpflege (Mähen) und weiterer Tätigkeiten im Waldstadion auf den FC 08 Homburg-Saar e.V. vom 18.05.2016 und deren vierte Verlängerung - 5. Änderungsvertrag
37) Kanalsanierungsmaßnahme 11. BA
38) Jahresvertrag Kanalreinigung und TV – Untersuchung im Stadtgebiet Homburg 2026-2028
39) Klärgrubenleerung 2026 - 2028
40) Kanalneubau Lagerstraße
41) Schachtinspektion und Schadensbeschreibung
42) Schachtsanierungsmaßnahme 11.BA
43) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster
(Oberbürgermeister)