Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.11.2026 um 17:30 Uhr, im Rat-haus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2026
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2026
5) Antrag der SPD-Fraktion: Verankerung von inklusiven Elementen beim Kinder- und Familienfest
6) Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung der Einrichtung kostenfreier Parkmöglichkeiten für Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr in der Innenstadt
7) Nachholung der Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Homburger Kultur gGmbH für die Fraktion der CDU
8) Grundsatzbeschlüsse und Kenntnisnahme zu den mit der BauGB Novelle vom 30.10.2025 neu eingeführten §§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b, 36a und § 246e BauGB (sog. "Bauturbo")
9) Abschluss eines Pachtvertrages durch die HPS GmbH

Geschlossene Abstimmung (TOP 10 bis TOP 21)
10) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) am 08.12.2026, hier: Wirtschaftsplan 2027
11) 2. Änderungssatzung zur Satzung für den Jugendbeirat der Kreisstadt Homburg vom 09. September 2021
12) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Homburg für das Jahr 2026
13) Übernahme des Investitionskredites der Musikschule Homburg gGmbH durch die Stadt
14) Ermächtigung zur Auftragsvergabe der Parkhausaufsicht
15) Nachgenehmigung Anpassung Erbbaurechtsvertrag
16) Bebauungsplan Nr. 154 "Bosch Werk West B423", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, Gemarkung Homburg, hier: Vorentwurf und Frühzeitige
Beteiligung
17) Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges 4000 für den Löschbezirk Homburg-Mitte
18) Sanierung Waldstadion - Auftragsvergabe der Einzelgewerke nach erfolgter Ausschreibung
19) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2025 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Homburg
20) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2026 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Homburg
21) Förderprogramm Aktion Wasserzeichen 2027, 2028
22) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
23) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.06.2026
24) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.09.2026
25) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG
26) Touristische Neuerschließung Schlossberg - TP1

Geschlossene Abstimmung (TOP 27 bis TOP 29)
27) Übernahme eines Beschäftigten in ein Dauerarbeitsverhältnis
28) Einstellung von zwei Sachbearbeiterinnen für die Hochbauabteilung zum frühestmöglichen Zeitpunkt
29) Touristische Neuerschließung Schlossberg - TP2
30) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster
(Oberbürgermeister)