Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 17.09.2026 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2026
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2026
5) Antrag der SPD-Fraktion: Inklusiver Spielplatz in Homburg
6) Antrag der CDU-Fraktion: Überprüfung und Verbesserung der Straßenmarkierungen im Homburger Stadtgebiet
7) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Stadt Homburg
8) Auflösung und Neubildung von Ausschüssen
9) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Feststellung der Sitzverteilung
10) Benennung der Ausschussmitglieder

Geschlossene Abstimmung (TOP 11 bis TOP 28)
11) Genehmigung des Spielzutritts zu Spielen des FC 08 Homburg-Saar e. V. für die Regionalliga-Saison 2026/2027 für den Oberbürgermeister zur Wahrnehmung repräsentativer Aufgaben
12) Nachtragshaushalt 2026
13) Überplanmäßige Erhöhung des Betriebskostenzuschusses 2024 für die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH
14) Anpassung des Betriebs- und Pachtvertrages mit der Wasserwelt Homburg GmbH
15) Herrichtung Ladeinfrastruktur für Linienbündel Stadtbus Homburg
16) Jahresabschluss 2024 der HPS GmbH
17) Rückgliederung der Musikschule Homburg gGmbH in den städtischen Haushalt zum 01.01.2027
18) Jahresabschluss 2023 der Homburger Kultur gGmbH
19) Jahresabschluss 2024 der Homburger Kultur gGmbH
20) Jahresabschluss zum 31.12.2024 der Musikschule Homburg gGmbH
21) Beitritt zu „Charta des NetzwerkDemenz“
22) Bebauungsplan Nr. 155 "Michelin östlich der L118", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, hier: Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung
23) 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplanes (BSBEP) der Kreisstadt Homburg
24) Bebauungsplan "Westlich der Remise, 1. Änderung und 1. Erweiterung", Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
25) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung Kirchhofstraße 8", Gemarkung Beeden-Schwarzenbach, hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
26) Bebauungsplan "Bereich Merian-, Kollwitz-, Lenbachstraße Erbach", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
27) Bebauungsplan Nr. 154 "Bosch Werk West B423", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss
28) Beschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs

29) Unterrichtungen
29.1) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Auskunft zu den Varianten Schulradweg Untere und Obere Allee
29.2) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Auskunft über Maßnahmen und Förderungen zugunsten des Lärmschutzes und der Verkehrsberuhigung an der B423
29.3) Rückzug Deutsche Glasfaser in Homburg
30) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
31) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.05.2026
32) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.06.2026
33) Einstellung von zwei Sachbearbeiter/innen Einnahmen Stadtkasse zum frühestmöglichen Zeitpunkt
34) Einstellung einer Sachbearbeiterin/eines Sachbearbeiters Buchhaltung zum frühestmöglichen Zeitpunkt
35) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG

Geschlossene Abstimmung (TOP 36 bis TOP 42)
36) Höhergruppierung einer Beschäftigten
37) Höhergruppierung einer Beschäftigten
38) Einstellung einer Sachbearbeiterin/ eines Sachbearbeiters Projektsteuerung zum frühestmöglichen Zeitpunkt
39) Einstellung einer Abteilungsleiterin/eines Abteilungsleiters Kultur und Tourismus zum frühestmöglichen Zeitpunkt
40) Freiwillige Vorauszahlungen auf die Gewerbesteuer
41) Antrag auf Teilerlass von Gewerbesteuern, Gewerbesteuernachzahlungszinsen, Gewerbesteuerverspätungszuschlag, Säumniszuschlägen, Auslagen und Gebühren
42) 2. BA Rathaus Homburg Dachsanierung, Vergabe HOAI Leistung

43) Unterrichtungen
43.1) Aufhebung der Stellenausschreibung einer Abteilungsleiterin/ eines Abteilungsleiters Hochbau
44) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster
(Oberbürgermeister)