Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 25.06.2026 um 17:30 Uhr, im Rat-haus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Klageerhebung gegen den Bebauungsplan zur Erweiterung des „Zweibrücken Fashion Outlets“
4) Erwerb des GmbH-Anteils des Saarpfalz-Kreises an der GEW Management GmbH
5) Auftragsvergabe Einzelgewerke Maßnahme "Sanierung Waldstadion"
6) Fortsetzung Projektsteuerung Waldstadion
7) Ermächtigung zur Auftragsvergabe zur Umstellung der bestehenden Flutlichtanlage im Waldstadion auf LED
8) Ermächtigung zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter zur Errichtung einer PV - Anlage auf der Feuerwache Mitte
9) Ermächtigung zur Auftragsvergabe der Bauleistung zur Herstellung der neuen Treppengeländer in den Schultrakten 2 und 3 der Grundschule Bruchhof
10) Ermächtigung zur Auftragsvergabe der Planung und Bauleistung zur Herstellung der Ringmauer an der Gustavsburg
Geschlossene Abstimmung (TOP 11 bis TOP 26)
11) 2. Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Saarpfalz-Kreis und der Kreisstadt Homburg über die Übertragung der Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt des Saarpfalz-Kreises
12) Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Kommunaler Datenschutz Saarland
13) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung des 2. Bauabschnitts der Sanierung des Rathausdaches
14) Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierung Waldstadion
15) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Erweiterung der FGTS am Standort GS Sonnenfeld
16) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Errichtung eines Verfügungsbaus für Kindertagesstätten
17) Jahresabschluss 2024 der Homburger Bäder GmbH
18) Ergänzung Richtlinien zur Förderung der Wohlfahrtspflege
19) Fortführung des Kooperations- und Fördervertrages mit der IB Südwest gGmbH für Bildung und soziale Dienste bzgl. des Jugendzentrums "Second HOMe"
20) Fortführung des Kooperations- und Fördervertrages mit der AWO Familie bzgl. des "Ateliers für Mädchen und junge Frauen"
21) Fortführung des Kooperations- und Fördervertrages mit dem Caritas Zentrum Saarpfalz bzgl. des "Kinderzentrums KIZ"
22) Grundlagenvereinbarung zum Bebauungsplan "Obere Patron", Gemarkung Kirrberg
23) Bebauungsplan "Obere Patron", Gemarkung Kirrberg, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
24) Neubau Verfügungsbau Kita
25) Jahresvertrag Instandhaltung öffentlicher Straßenbeleuchtung 2026 - 2029
26) Verlängerung der Amtszeit des Naturschutzbeauftragten für den Gemeindebezirk Einöd
27) Unterrichtungen
27.1) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Auskunft zum Planungsstand des Schulradweges Untere und Obere Allee
27.2) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Auskunft zu Planung und Finanzierung von Hochwasserschutz in Homburg
27.3) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Auskunft zum Stand des Bauvorhabens der Firma Fiege
27.4) Förderrechtlicher Abschluss der städtebaulichen Entwicklungs- und Sanierungsmaßnahmen "Entwicklungsgebiet Berliner Straße" und "Sanierungsmaßnahme Kreisstadt Homburg" aus den Jahren 1974 bis 2007 bzw. 1977 bis 2011
27.5) Sachstand Zentralisierung und Videoüberwachung Altkleidercontainer im Homburger Stadtgebiet
28) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
29) Verleihung Bürgermedaille
30) Übernahme einer Stadtinspektoranwärterin und eines Stadtinspektoranwärters unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe und Ernennung zur Stadtinspektorin bzw. zum Stadtinspektor
31) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG
32) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG
Geschlossene Abstimmung (TOP 33 bis TOP 35)
33) Einstellung einer Hauptabteilungsleiterin
34) Einstellung einer Sachbearbeiterin/ eines Sachbearbeiters Bauaufsicht zum frühestmöglichen Zeitpunkt
35) Übernahme einer Beschäftigten in ein Dauerarbeitsverhältnis
36) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster
(Oberbürgermeister)