Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 3. Dezember 2018

B e k a n n t m a c h u n g

Am Donnerstag, dem 13.12.2018, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum,

die 41. Sitzung des Stadtrates

statt.

T a g e s o r d n u n g

A) ÖFFENTLICHER TEIL
1) Einwohnerfragestunde
Beratung und Beschlussfassung über

2) Antrag der AfD-Fraktion: Genderstern
3) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ansiedlung von Gründern und innovativen Unternehmen auf Gewerbeflächen der Stadt
4) Antrag der Fraktion Die LINKE: Informationen aus den Stadtratsfraktionen auf den Stadtinfoseiten im Homburger Wochenspiegel
5) Antrag der Fraktion Die LINKE: Autobahnanschlussstelle Homburg Ost: Beschluss eines Moratoriums – insbesondere mit Blick auf die Ertüchtigung der bestehenden Anbindung, der sog. „3-Ohren-Lösung“, und die damit verbundene, zu erwartende wesentliche Verbesserung der Verkehrssituation
6) Variantenauswahl Autobahnanschlussstelle "Homburg Ost"
7) Erneute Offenlage der Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Birken" Gemarkung Homburg
8) Anordnung der Umlegung Birkensiedlung
9) Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018 –
Begegnungszentrum Altes Rathaus
1. Antrag auf Programmaufnahme und Gewährung einer Zuwendung im Programmjahr 2018 im Programmbereich „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018“ für die Einzelmaßnahme Begegnungszentrum Altes Rathaus“
2. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Maßnahme „Begegnungszentrum Altes Rathaus“
10) Vorstellung der Initiative „Executive Programs Digitale Verwaltung“ des Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) in Zusammenarbeit mit der Telekom und Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Stadt Homburg als Pilotkommune
11) Satzung über die Formen der Würdigung von Einwohnern der Kreisstadt Homburg aufgrund besonderer persönlicher Anlässe und Ereignisse
12) Anpassung der Vergaberichtlinie
13) Regelung der Übergabe von kommunalem Grünschnitt der Stadt Homburg an den EVS
14) Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 210.000 EUR für Aufwendung für die Unterhaltung Infrastrukturvermögen
15) Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Verwendung des Ergebnisses 2016 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Stadt Homburg
16) Bestellung einer Geschäftsführerin für die Homburger Kultur gGmbH nebst Abberufung und Entlastung des bisherigen Geschäftsführers zum 01.01.2019 und Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB
17) Jahresabschluss mit Lagebericht 2016 für die Homburger Kultur gGmbH
18) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2018
19) Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Musikschule Homburg gGmbH
20) Wirtschaftsplan 2019 der Musikschule Homburg gGmbH
21) Betriebskostenzuschuss 2019 an die Musikschule Homburg gGmbH
22) Zuschuss 2018 an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH
23) Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Haushalts der Schramm`schen Stiftung für das Jahr 2019

Unterrichtung über
24) Anpassung der Wahlbezirksnummerierung
Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Beratung und Beschlussfassung über
1) Grundstücksverkauf
2) Grundstücksverkauf
3) Grunderwerb
4) Niederschlagung von offenen Forderungen
5) Auftragsvergabe: Abrissarbeiten des alten Stadtbades Homburg
6) Auftragsvergabe: Jahresvertrag "Asphaltinstandsetzungsarbeiten an Straßen, Wegen und Plätzen"
7) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG

Unterrichtung über
8) Berichterstattung des vom Stadtrat gewählten Beauftragten betreffend der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind
Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister