Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 11. Februar 2019

B e k a n n t m a c h u n g

Am Donnerstag, dem 21.02.2019, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum,

die 43. Sitzung des Stadtrates

statt.

T a g e s o r d n u n g

A) ÖFFENTLICHER TEIL
1) Einwohnerfragestunde

Beratung und Beschlussfassung über

2) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.09.2018
3) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.10.2018
4) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.11.2018
5) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2018
6) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.01.2019

Unterrichtung über

7) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Saarpfalz-Halle Einöd:
Sachstand Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz / Ausschreibung
8) Anfrage der Fraktion der Grünen zum Thema Schaumbildung auf dem Erbach
9) Antrag der Fraktion Die Linke: Bericht des EVS betreffend Schaumbildung im Erbach aufgrund angeblich erhöhter Tensid-Werte
10) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Bericht der Verwaltung über das Ausgabenbudget der Ortsvertrauensleute
11) Informationen aus den Stadtratsfraktionen auf den Stadtinfoseiten
(Antrag der Fraktion Die Linke aus dem Stadtrat vom 13. Dezember 2018)

Beratung und Beschlussfassung über

12) Ausschussbesetzung nach Fraktionsübertritt eines Ratsmitgliedes
13) Nachtragshaushalt 2019
14) Zusätzliche Ausschüttung an den Haushalt der Stadt Homburg
15) Jahresabschluss 2017 der HPS GmbH
16) Wirtschaftsplan 2019 der HPS GmbH
17) Jahresabschluss 2017 der HBG mbH
18) Wirtschaftsplan 2019 der Homburger Bädergesellschaft mbH
19) Wirtschaftsplan 2019 der Homburger Kultur gGmbH
20) Festlegung der Prokura für die beiden Prokuristen ab 1.01.2019 der Homburger Kultur gGmbH
21) Städtebauförderprogramm Soziale Stadt Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Einzelmaßnahme
„Rückbau Gebäude Thomastraße 28/30“ für das Haushaltsjahr 2018
22) Raumordnungsverfahren für die geplante Erweiterung des Einrichtungshauses Möbel Martin in Zweibrücken
23) Aufhebung der Klarstellungsatzung Bereich "Am Jägersburger Bahnhof"
vom 26.02.2012, veröffentlicht am 18.07.2012
24) Abschließender Beschluss des Integrierten Entwicklungskonzeptes (ISEK) "Quartier Erbach" - 1. Fortschreibung
25) 2. Teiländerung des Bebauungsplanes „Kleines Hammerloch“
26) Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit sechs Wohneinheiten und
sechs Garagen
27) Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Freizeit und Naherholung – Campingplatz und Wochenendhäuser Königsbruch“
28) Neuerstellung des Qualifizierten Mietspiegels 2018 für den Saarpfalz-Kreis
29) Teilnahme der Kreisstadt Homburg an der Kampagne „Stadtradeln Saar 2019"
30) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des eGo-Saar am 19.03.2019

Unterrichtung über

31) Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Beratung und Beschlussfassung über

1) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 20.09.2018
2) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.11.2018
3) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2018
4) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.01.2019

Unterrichtung

5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Bericht der Verwaltung über das Ausgabenbudget der Ortsvertrauensleute
6) Antrag der Fraktion Die Linke: Sachstand der Gerichts-Verfahren rund um Überwachung von städtischen Mitarbeitern, u.a.:
a) arbeitsgerichtliche Verfahren, Schmerzensgeld für Betroffene, Täter-Opfer-Ausgleich etc.
b) künftige Verfahrensweise und Konsequenzen

Beratung und Beschlussfassung über

7) Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung des Sachstandes „Arbeitsgerichtsprozesse“
8) Abschluss eines Mietvertrages
9) GEW Management GmbH - Ergänzungsvereinbarung zum Rahmenvertrag
10) Betriebskostenzuschuss 2019 an die GEW Management GmbH
11) Übernahme einer Ausfallbürgschaft
12) Übernahme einer Ausfallbürgschaft
13) Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte St. Josef in Homburg-Jägersburg
14) Fortführung des Kooperations- und Fördervertrags mit dem Internationalen Bund (IB) über das Stadtmitte-Projekt "2nd HOMe"
15) Genehmigung einer Auftragsvergabe gem. § 36 Abs. 2 KSVG

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister