Einladung zu Bürgerfahrten zum 35. und 40. Jubiläum in die Hombuger Partnerstädte
Städtische Kleiderkammer in Homburg-Erbach geht vom 22. Juli bis zum 9. August in die Sommerpause
Homburger Filmnächte 9. und 10.08.24 auf dem Schlossberg
14. Homburger Klassik Open-Air am 17.08.2024 auf dem Christian-Weber-Platz
Rock Open Air - SAD Metallica am 18.08.2024 auf dem Christian-Weber-Platz
Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 30. Januar 2017
Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 07.02.2017, 17:00 Uhr, findet im Schulungsraum der Feuerwache Homburg-Mitte, Am Hochrech 3, 66424 Homburg,
die 25. Sitzung des Stadtrates (Sondersitzung)
statt.
Tagesordnung
A) ÖFFENTLICHER TEIL
1) Einwohnerfragestunde
2) Verpflichtung des Ratsmitgliedes Volker Motsch (§ 33 Abs. 2 KSVG)
Allgemeine Unterrichtungen
B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Unterrichtung über
1) Antrag der CDU-Fraktion:
Unterrichtung über das Disziplinarverfahren der Kommunalaufsicht und das Bußgeldverfahren des Unabhängigen Datenschutzzentrums des Saarlandes gegen Herrn Oberbürgermeister Schneidewind
2) Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Unterrichtung über das Disziplinarverfahren der Kommunalaufsicht und das Bußgeldverfahren des Unabhängigen Datenschutzzentrums des Saarlandes gegen Herrn Oberbürgermeister Schneidewind:
- Verletzung von Persönlichkeitsrechten und/oder datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Zuge der Überwachung
- Vergaberecht: Modalitäten der Auftragsvergabe/Dienstleistungsvertrag Detektei
- Rechte des Rates: Frage der Einbindung kommunaler Gremien etc.
- Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit betreffend die Maßnahmen
Allgemeine Unterrichtungen
In Vertretung
(Klaus Roth)
Bürgermeister