Topaktuell

Briefwahlbüro ist geöffnet

Grünschnittannahme in Jägersburg am 1. Juni im ehemaligen Schulhof

Straßeneinbruch in Zweibrücker Straße führt zu weiteren Einschränkungen im Baustellenbereich

Forst bittet darum, Waldbesuche aufgrund der Regenfälle zu vermeiden

Tagesfahrt für Senioren am 12. Juni nach Reinheim abgesagt

Bekanntmachung 25. Sitzung des Stadtrates (Sondersitzung) am 07.02.2017

Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 30. Januar 2017

Bekanntmachung


Am Dienstag, dem 07.02.2017, 17:00 Uhr, findet im Schulungsraum der Feuerwache Homburg-Mitte, Am Hochrech 3, 66424 Homburg,

die 25. Sitzung des Stadtrates (Sondersitzung)

statt.

Tagesordnung

A) ÖFFENTLICHER TEIL

1) Einwohnerfragestunde

2) Verpflichtung des Ratsmitgliedes Volker Motsch (§ 33 Abs. 2 KSVG)

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Unterrichtung über
1) Antrag der CDU-Fraktion:
Unterrichtung über das Disziplinarverfahren der Kommunalaufsicht und das Bußgeldverfahren des Unabhängigen Datenschutzzentrums des Saarlandes gegen Herrn Oberbürgermeister Schneidewind

2) Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Unterrichtung über das Disziplinarverfahren der Kommunalaufsicht und das Bußgeldverfahren des Unabhängigen Datenschutzzentrums des Saarlandes gegen Herrn Oberbürgermeister Schneidewind:
- Verletzung von Persönlichkeitsrechten und/oder datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Zuge der Überwachung
- Vergaberecht: Modalitäten der Auftragsvergabe/Dienstleistungsvertrag Detektei
- Rechte des Rates: Frage der Einbindung kommunaler Gremien etc.
- Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit betreffend die Maßnahmen

Allgemeine Unterrichtungen


In Vertretung


(Klaus Roth)
Bürgermeister

Veröffentlicht am: 31.01.2017 | Drucken