Topaktuell

Briefwahlbüro ist geöffnet

Städtische Hallen und Sportzentrum in den Pfingstferien für Trainingsbetrieb geschlossen

Grünschnittannahme in Jägersburg am 1. Juni im ehemaligen Schulhof

Straßeneinbruch in Zweibrücker Straße führt zu weiteren Einschränkungen im Baustellenbereich

Reguläre Sperrmüllabfuhr verschiebt sich um einen Tag aufgrund der Hochwasser-Hilfe

Bekanntmachung 27. Sitzung des Stadtrates am 27.04.2017, 17:30 Uhr

Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 12. April 2017

Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 27.04.2017, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum, die 27. Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung

A) ÖFFENTLICHER TEIL

1)

Einwohnerfragestunde

2)

Verpflichtung des Ratsmitgliedes Ansgar Hoffmann (§ 33 Abs. 2 KSVG)

Beratung und Beschlussfassung über

3)

Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.02.2017

4)

Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2017

Unterrichtung über

5)

Antrag der CDU-Fraktion auf Unterrichtung über den Sachstand

„B-Plan-Verfahren Homburg-Ost“

6)

Antrag der CDU-Fraktion auf Unterrichtung über den Sachstand

„Lärmschutz B 423“

7)

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 9.4.2014 / Vorlage 10/197/2014
Sachstandsbericht der Verwaltung zur Beschaffung von Elektrofahrzeugen

undgasbetriebenen Fahrzeugen als Dienstwagen

Beratung und Beschlussfassung über

8)

Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Lärmmessung entlang der A6/Höhe Reiskirchen und Maßnahmenergreifung zur Verbesserung des dortigen Lärmschutzes

9)

Antrag der CDU-Fraktion auf Öffnung der Notzufahrt „Am Zunderbaum“

10)

Änderung der Besetzung des Kultur-, Jugend-, Sport- und Sozialausschusses infolge des Ausscheidens des zurückgetretenen Stadtratsmitglieds Philipp Vollmar

11)

Stadtumbau West, Teilräumliches Konzept "Lebendiges Erbach", Fortschreibung 2016 und Exit-Strategie

12)

Stadtumbau West- Programm "Soziale Stadt" - Projektmeldung 2017

13)

Stadtumbau West "Lebendiges Erbach": Rückbau ehemaliges Gelände Gärtnerei Haas und Folgenutzung mit Wegeverbindung

14)

ISEK Soziale Stadt, Beschlussfassung zur Aufnahme in das Förderprogramm und Beschlussfassung über den Geltungsbereich

15)

Städtebauförderungsprogramm " Städtebaulicher Denkmalschutz" - Projektmeldung

16)

Bebauungsplan "Auf der Heide, 1. Änderung",

a) Prüfung der Stellungnahmen, b) Erlass als Satzung

17)

Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Birken"

18)

Aufstellung des Bebauungsplanes "Kaiserslauterer Straße, östlicher Teilbereich"

19)

Stellungnahme der Kreisstadt Homburg zum Zielabweichungs- und Raumordnungsverfahren für das Vorhaben "Einrichtungshaus Möbel Martin/ Bebauungsplan "Osthafen" BBP 135.06.04" in der Landeshauptstadt Saarbrücken- Stadtteil St. Johann

20)

Umbau und Erweiterung der kath. Kindertagesstätte Maria vom Frieden, Charlottenburger Straße in Homburg

21)

Kunst- und Kulturzentrum mit ArtGORA, Lappentascher Straße 100
- Einstellung der Projektbearbeitung -

22)

Rückbau Gebäude 1-4 Lappentascher Straße 100 und Folgenutzung

23)

Wirtschaftsplan 2017 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg

24)

Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für die GEW Management GmbH

Unterrichtung über

25)

Beteiligungen der Kreisstadt Homburg im Jahr 2014

26)

Statistik der Schülerzahlen der Musikschule Homburg

27)

Teilnahme der Kreisstadt Homburg bei der Aktion "Stadtradeln 2017" des Klimabündnis e.V.

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Beratung und Beschlussfassung über

1)

Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.02.2017

2)

Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.02.2017

3)

Wirtschaftliche Situation der Wasserwelt Homburg GmbH

4)

Einrichtung und Betrieb eines Energiecontrollings im BHKW Kombibad

5)

Verkauf von städtischen Grundstücken im Bereich "Eduard-Vollmar-Platz"

6)

Kaufvertrag städtische Grundstücke Enklerplatz

7)

Abschluss eines Mietvertrages

8)

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages

9)

Auftragsvergabe: Touristische Neuerschließung des Homburger Schlossberges mit der Vauban'schen Festungsanlage, den Schlossberghöhlen, der Jo-Ho-zeitlichen Bunkeranlage sowie der Einbindung der Kühlkeller-Anlagen der Karlsberg-Brauerei

10)

Auftragsvergabe: Weitere Erschließung des Gewerbegebietes "An der Remise G-11-5 und Bau des Zwischenkanals G-11-6"

11)

Auftragsvergabe: Jahresvertrag Kanalinstandsetzung und Kanalhausanschlüsse

12)

Logistik Wertstoffzentrum Homburg

13)

Auswahl des Rechtsbeistandes des Stadtrates in Sachen Detekteibeauftragung

14)

Besetzung der freien Schulleiterstelle GS Homburg-Bruchhof

Unterrichtung über

15)

Konzernabschluss der HPS GmbH für das Geschäftsjahr 2014

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister

Veröffentlicht am: 13.04.2017 | Drucken