Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 10. September 2018

B e k a n n t m a c h u n g

Am Donnerstag, dem 20.09.2018, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum,

die 38. Sitzung des Stadtrates

statt.

T a g e s o r d n u n g

A) ÖFFENTLICHER TEIL
1) Einwohnerfragestunde
2) Verpflichtung des Ratsmitgliedes Peter Kaufmann (§ 33 Abs. 2 KSVG)
3) Verpflichtung des Ratsmitgliedes Wolfram Hau (§ 33 Abs. 2 KSVG)
4) Ernennung des Bürgermeisters Michael Forster mit Wirkung vom 01. November 2018

Beratung und Beschlussfassung über

5) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2018
6) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2018
7) Antrag der CDU-Fraktion: Behebung der Missstände um den Erbach
8) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Radschulwegplan für jede Schule unserer Stadt
9) Touristische Neuerschließung des Schlossberges und der Schlossberghöhlen
10) Änderung der Ausschussbesetzung infolge des Ausscheidens des Ratsmitgliedes Michael Forster: a) HFA b) RPA c) SVA d) BTA
11) Änderung der Ausschussbesetzung infolge des Ausscheidens des Ratsmitgliedes Christian Hau: a) HFA b) SVA c) PA
12) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Homburg GmbH
13) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Homburg GmbH
14) Verlängerung der Amtszeit der Naturschutzbeauftragten Karlheinz Bernhard und Jürgen Schäfer
15) Einteilung des Wahlgebietes der Kreisstadt Homburg in Wahlbereiche für die Kommunalwahlen 2019
16) Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Sanierung Sportzentrum Erbach
17) Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung "Netzwerk Saarpfalz mit peb"
18) Nachtrag zum Kooperationsvertrag mit dem Saarpfalz-Kreis zur Finanzierung der Betriebssteuerung vor Ort des Stadtbusses Homburg
19) Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homburg - Teiländerung "Wohnen"
20) Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern im Bereich "Am Lerchenhübel" und "Eckstraße" im Stadtteil Kirrberg
21) Aufstellung der 1. Teiländerung des Bebauungsplanes "Birkensiedlung" in Homburg
22) Aufstellung der 2. Teiländerung des Bebauungsplanes "Kleines Hammerloch" in Jägersburg
23) Bebauungsplan Heinrich-Spoerl-Straße 1
a) Prüfung der Stellungnahmen während der Offenlage,
b) Erlass als Satzung und Beschlussfassung der Begründung
24) Aufhebung der Klarstellungsatzung Bereich Jägersburger Bahnhof vom 26.02.2012, veröffentlicht am 18.07.2012
25) Fußgängerüberweg mit Lichtsignalanlage / L118 - Vogelbacher Weg
26) Betriebskostenzuschuss 2018 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker
27) Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der GEW Management GmbH
28) Jahresabschlüsse zum 31.12.2012, 31.12.2013 und 31.12.2014 der Schramm`schen Stiftung
29) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH
30) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für das "Industriegebiet Zunderbaum" (G9)

Unterrichtung über

31) Lärmaktionsplanung 3. Runde
32) Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Beratung und Beschlussfassung über
1) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2018
2) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2018
3) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2018

Unterrichtung über

4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Bericht der Verwaltung über den Sachstand der Gespräche mit potentiellen Investoren/Eigentümern des "DSD-Geländes"
5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Bericht der Verwaltung über die von den detektivüberwachten Arbeitern des Baubetriebshofes und des gekündigten ehemaligen Abteilungsleiters (Denkmalpflege) gegen die Stadt Homburg geführten Arbeitsgerichtsprozesse

Beratung und Beschlussfassung über

6) Antrag der Fraktionen SPD und CDU nach fraktionsübergreifender Besprechung am 26.08.2018: "Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber dem Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind als Folge der Beauftragung eines Detektivbüros zur Überwachung

A) ÖFFENTLICHER TEIL

33) Antrag der Fraktionen SPD und CDU:
"Wahl einer / eines Beauftragten nach § 36 Abs. 1 KSVG in der Ratssitzung am 20. September 2018 zur Ausführung des unter TOP B 4 gefassten Ratsbeschlusses"

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Beratung und Beschlussfassung über

7) Antrag der Fraktionen SPD und CDU:
"Beauftragung des nach § 36 Abs. 1 KSVG gewählten Ratsmitgliedes hinsichtlich der Umsetzung des unter TOP B 4 gefassten Ratsbeschlusses"
8) Einvernehmen nach § 36 Abs. 2 SBG
9) Antrag auf Projektförderung 2018 für das Haus der Begegnung in der Spandauer Straße
10) Grundstücksverkauf
11) Löschung einer zu Gunsten der Kreisstadt Homburg im Grundbuch eingetragenen Dienstbarkeit
12) Auftragsvergabe: Beschaffung von Winterdienststreumaterial (Rahmenliefervertrag)

Unterrichtung über

13) Lieferung von Strom für die Jahre 2019 - 2021

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister