Einladung zu Bürgerfahrten zum 35. und 40. Jubiläum in die Hombuger Partnerstädte
Städtische Kleiderkammer in Homburg-Erbach geht vom 22. Juli bis zum 9. August in die Sommerpause
Homburger Filmnächte 9. und 10.08.24 auf dem Schlossberg
14. Homburger Klassik Open-Air am 17.08.2024 auf dem Christian-Weber-Platz
Rock Open Air - SAD Metallica am 18.08.2024 auf dem Christian-Weber-Platz
Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 29. Oktober 2018
B e k a n n t m a c h u n g
Am Donnerstag, dem 08.11.2018, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum,
die 40. Sitzung des Stadtrates
statt.
T a g e s o r d n u n g
A) ÖFFENTLICHER TEIL
1) Einwohnerfragestunde
Unterrichtung über
2) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Saarpfalz-Halle Einöd: Sachstand Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz / Ausschreibung
3) Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Bericht der Stadtverwaltung zum Stand der Kanal-/Straßenbauarbeiten in der Altstadt, insbesondere rund um die Kirchenstraße, sowie über die Auswirkungen auf ansässige Gewerbetreibende und ggfls. Maßnahmen zur Unterstützung derselben
4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 09.04.2014 / Beschaffung von Elektrofahrzeugen und gasbetriebenen Fahrzeugen als Dienstwagen im städtischen Fuhrpark
Beratung und Beschlussfassung über
5) Antrag der SPD-Fraktion: Namensgebung für die Zuwegung vom Ende der Bechhofer Str. über das Gut Königsbruch hinaus bis zur L 223 in Archibald-von-Wegner-Weg
6) Antrag der Fraktion DIE LINKE: Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet
Unterrichtung über
7) Berichterstattung Prof. Heinrich zum Energiespeicher BBH
Beratung und Beschlussfassung über
8) Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Kreisstadt Homburg
9) Bildung eines Sonderausschusses „Schlossberg"
10) Ausschussbesetzung nach Fraktionsübertritten von zwei Ratsmitgliedern
11) Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche nach dem Kommunalwahlgesetz
12) Neufassung der Friedhofssatzung der Kreisstadt Homburg
13) Weisungsrecht - Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) am 11.12.2018
14) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Homburg 2018
Unterrichtung über
15) Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Allgemeine Unterrichtungen
B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Beratung und Beschlussfassung über
1) Grundstücksankauf
2) Antrag auf Verlängerung eines Rücktrittsrechts
3) Beförderung einer Beamtin
4) Auftragsvergabe: Jahresvertrag Kanalreinigung und TV-Untersuchung im Stadtgebiet Homburg
5) Auftragsvergabe: Unterhaltsreinigungsarbeiten in den Grundschulen der Stadt Homburg
6) Auftragsvergabe: Unterhaltsreinigungsarbeiten im Baubetriebshof und der Feuerwache
7) Genehmigung einer Auftragsvergabe gem. § 36 Abs. 2 KSVG
Allgemeine Unterrichtungen
Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister