B e k a n n t m a c h u n g

Am Donnerstag, dem 15.12.2016, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum, die 24. Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g

A) ÖFFENTLICHER TEIL
1) Einwohnerfragestunde

Beratung und Beschlussfassung über

2) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 05.10.2016

Unterrichtung über

3) Antrag der CDU-Fraktion:
Unterrichtung über Beteiligung und eventuelle Stellungnahme der Stadt Homburg zum geplanten Bau eines Globus-Warenhauses in Neunkirchen
4) Antrag der CDU-Fraktion:
Unterrichtung über den Sachstand der Renovierungsarbeiten am Sportzentrum Homburg-Erbach
5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Bericht des Oberbürgermeisters zur Beratung des EVS über den Wirtschaftsplan 2017
6) Antrag der Fraktion Die Linke: Unterrichtung zum Sachstand
"Umsetzung der gebundenen Ganztagsschule in der Stadt Homburg"

Beratung und Beschlussfassung über

7) Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze 2017 und 2018 für Grund- und Gewerbesteuer
8) Sanierung Saarpfalz-Halle Einöd
9) Sanierung der Feuerwache und der Schulturnhalle in Homburg-Jägersburg
10) Gründung der "GEW Management GmbH"
11) 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Kreisstadt Homburg (Saar) (Straßenreinigungssatzung) vom 29. Februar 1996
hier: Anpassung des der Straßenreinigungssatzung anliegenden Verzeichnisses der von der Stadt zu reinigenden Verkehrsflächen und der Säuberungshäufigkeit je Woche
12) 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Kreisstadt Homburg ( Saar )
( Straßenreinigungsgebührensatzung ) vom 29. Februar 1996
13) 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Kreisstadt Homburg vom 19. November 2015
14) 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Festsetzung von Beitrags- und Gebührensätzen für die öffentliche Abwasseranlage der Kreisstadt Homburg Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung - AwBGSS - vom 10. Dezember 1998
15) Wirtschaftsplan 2017 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
16) Jahresabschluss 2015 der HBG mbH
17) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2016
18) Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB
19) Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Musikschule Homburg gGmbH
20) Wirtschaftsplan 2017 der Musikschule Homburg gGmbH
21) Betriebskostenzuschuss 2017 an die Musikschule Homburg gGmbH
22) Betriebskostenzuschuss 2016 an die Stiftung Römermuseum Schwarzenacker
23) Zuschuss zum Homburger Musiksommer für die Jahre 2017
24) Zuschuss 2016 an die BIZ Homburg GmbH
25) Erlass der Haushaltssatzung und Beschluss des Haushalts der Schramm`schen Stiftung für das Jahr 2017
26) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Homburg 2016
27) Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnanlage Sickinger Straße"
28) Planfeststellung zur Komplettierung der A6, AS Homburg, mit Bau einer 3. Anschlussstellenrampe einschließlich Verteilerfahrbahn und Ein- und Ausfahrstreifen an der Richtungsfahrbahn Mannheim
29) BAB 8, Anschlussstelle AS Homburg- Einöd Ast B-C, Planfeststellung, Anbau eines Auffahrstreifens in der B 423 am Ende des Abfahrtsastes
30) Neukonzeption Dürerstraße 151 - Beantragung einer Bedarfsmittelzuweisung
31) Fortführung des Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Homburg und der AWO/SPN - Atelier für Mädchen und junge Frauen
32) Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Homburg und dem Pflegestützpunkt des Saarpfalz-Kreises
33) Nicht verausgabte Mittel zur Förderung der Wohlfahrtspflege 2016

Unterrichtung über

34) Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beratung und Beschlussfassung über

35) Verleihung von Ehrenbürgerrechten (§ 23 KSVG)

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Beratung über

1) Verleihung von Ehrenbürgerrechten (§ 23 KSVG)

Beratung und Beschlussfassung über

2) Verkauf des ehemaligen THW-Geländes in der Mainzer Straße an einen Investor
3) Grunderwerb
4) Verkauf von städtischen Grundstücken im Bereich
"Eduard-Vollmar-Platz"
5) Antrag auf Projektförderung 2016 für das Haus der Begegnung in der Spandauer Straße
6) Zulassung eines Beamten zum Praxisaufstieg in die Laufbahn des höheren nichttechnischen Dienstes gemäß § 36 SLVO und Ernennung zum Verwaltungsrat (A 13 h. D.)

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister