Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 11.04.2019 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Antrag der AfD-Fraktion: Externe Organisationsüberprüfung der Stadtverwaltung
4) Antrag der CDU-Fraktion: Erstellung eines Konzeptes für Hochwasser- und Starkregenmanagement
5) Antrag der SPD-Fraktion: Unterstützung des Kreisfeuerwehrverbandes Saar-Pfalz e.V. als Ausrichter des Bundesjugendtages der Jugendfeuerwehren aus Deutschland im Jahr 2021 durch die Kreisstadt Homburg
6) Antrag der Fraktion Die Linke: Unterrichtung des Stadtrates bezüglich der Weiterführung der Amtsgeschäfte der Stadt vor dem Hintergrund der Suspendierung des Oberbürgermeisters vom Dienst
7) Antrag der Fraktion Die Linke: Sachstand Informationen aus den Stadtratsfraktionen auf den Stadtinfoseiten im Homburger Wochenspiegel
8) Antrag der Fraktion Die Linke: Bericht der Stadtverwaltung zum aktuellen Sachstand der immer noch währenden Schaumbildung im Erbach aufgrund erhöhter Tensid-Werte, insbesondere mit Blick auf angekündigte Gespräche mit Homburger Unternehmen zur Reduzierung der Werte etc.
9) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur regelmäßigen Schaumbildung auf dem Erbach
10) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Rückhaltebecken für Löschwasser
11) 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg vom 14. Dezember 2011
12) Beantragung von Konsolidierungshilfen gemäß KELFG
13) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2019 für die Stadt Homburg
14) Jahresabschluss 2013 der Kreisstadt Homburg
15) Zuschuss zur Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte St. Josef in Jägersburg
16) Teilnahme mit dem Projekt Grundschule Sonnenfeld am Förderprogramm zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen (KInvFG II)
17) Teilnahme mit dem Projekt Grundschule Einöd am Förderprogramm zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen (KInvFG II)
18) Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung Heimbachstraße 8-14“ im beschleunigten Verfahren
19) Abschließender Beschluss ISEK/VU „Altstadt Homburg“
20) Programmanmeldung Städtebauförderung 2019, Programmbereich „Städtebaulicher Denkmalschutz“, Gesamtmaßnahme: Altstadt Homburg
21) Programmanmeldung Städtebauförderung 2019, Programmbereich „Soziale Stadt“, Maßnahme: Quartier Erbach
22) Jahresabschluss mit Lagebericht 2017 für die Homburger Kultur gGmbH
23) Aufstellung der 2. Teiländerung des B-Plans „Auf der Heide“, Schwarzenbach
24) Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Zum Alten Kanal 5“, Beeden
25) Weiterführung der „Partnerschaft für Demokratie Homburg“
26) Wirtschaftsplan 2019 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
27) Wahl einer Schiedsperson für die Kreisstadt Homburg
28) Änderung des Gesellschaftsvertrages der GEW-Management GmbH
29) Änderung der Satzung der HPS GmbH
30) Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption bei der Kreisstadt Homburg (Antikorruptionsrichtlinie)
31) Richtlinie über Sponsoring bei der Kreisstadt Homburg (Sponsoringrichtlinie)
32) Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung aus Investitionstätigkeit gemäß § 89 KSVG für die Einzelmaßnahme „Rückbau Gebäude Thomastraße 28/30“
33) Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer
34) Unterrichtungen
34.1) Bildung der Lenkungsgruppe „Reorganisation der Verwaltung“ als Stabsstelle beim Bürgermeister
34.2) Bildung eines Sonderausschusses „Reorganisation der Verwaltung“
34.3) Ergänzungsantrag für die nachträgliche Erweiterung von 6 Krippenplätzen in der kath. Kita St. Remigius Beeden
34.4) Ausschreibung und Vergabe von Ingenieurleistungen zur Voruntersuchung für die spätere Bestandsanalyse Leistungsphase 1 und 2 HOAI für die Hohenburgschule, Schulstr. 20
35) Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
36) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
37) Erschließungsvertrag NBG „Wohnpark Heinrich-Spoerl-Straße 1“
38) Überplanmäßige Einzahlungen und Auszahlungen für die AWO-Kita am Universitätsklinikum
39) Auflösung und Liquidation der Stadtkapelle Homburg/ Saar e.V.
40) Auftragsvergabe Kanalneubau und Kanalsanierungsmaßnahmen in der Kirrberger Straße und der Storchenstraße
41) Verkauf einer Überständerfläche an Anlieger
42) Kaufvertragsentwürfe Vauban-Carrée / Gerberstraße
43) Vergleichsabschluss im Gerichtsprozess
44) Einstellung eines Bauingenieurs / einer Bauingenieurin für die Abteilung Tiefbau - Sachgebiet Straßenbau
45) Einstellung eines staatlich geprüften Technikers / einer staatlich geprüften Technikerin für den Bereich Straßenbau
46) Kostenerstattung an EVS
47) Allgemeine Unterrichtungen

Der Oberbürgermeister
In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister