Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 04.07.2019 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung

2) Einwohnerfragestunde

3) Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

4) Verpflichtung der Ratsmitglieder

5) Bestellung der Ortsvertrauenspersonen und Stellvertreter(innen)

6) Verabschiedung bisheriger Ortsvertrauenspersonen sowie deren Stellvertreter(innen)

7) Geschäftsordnung des Stadtrats

8) Beigeordnete

8.1) Festlegung der Zahl der Beigeordneten

8.2) Zustimmung zur Übertragung bestimmter Geschäftszweige auf die ehrenamtlichen Beigeordneten

8.3) Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten und Festlegung der Reihenfolge

8.4) Übertragung bestimmter Geschäftszweige auf die hauptamtlichen Beigeordneten

9) Schaffung eines Jugendbeirates gem. § 49 a KSVG

10) Ausschussgremien

10.1) Bildung von Ausschüssen

10.2) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Sitzverteilung

10.3) Bestellung der Ausschussmitglieder

10.4) Vorsitzführung im Rechnungsprüfungsausschuss

10.5) Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

10.6) Verabschiedung bisheriger Mitglieder des Umlegungsausschusses

11) Aufsichtsratsgremien

11.1) Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Homburger Parkhaus- und Stadtbus GmbH (HPS GmbH)

11.2) Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Homburger Bäder GmbH

11.3) Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Homburger Kultur gGmbH

11.4) Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder Musikschule Homburg gGmbH

11.5) Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Wirtschaftsförderung Homburg GmbH

11.6) Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern der GEW Management GmbH

11.7) Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Homburg GmbH

12) Wahl eines gemäß § 36 Abs. 1 KSVG beauftragten Ratsmitgliedes sowie einer Verhinderungsvertretung

13) Beauftragte

13.1) Festlegung der Zahl der Beauftragten

13.2) Wahl von Beauftragten

13.3) Verabschiedung bisheriger Beauftragter

14) Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

15) Bestellung von Mitgliedern des Beirates der Schramm´schen Stiftung

16) Bestellung von Mitgliedern des Beirates der Siebenpfeiffer-Stiftung

17) Bestellung von Mitgliedern für die Haushaltsstrukturkommission in Form der Lenkungsgruppe

18) Bestellung von Mitgliedern für bestehende Arbeitskreise

19) Bestellung von Mitgliedern für das Komitee für Städtepartnerschaften

20) Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Biosphären-Zweckverbandes Bliesgau

21) Aufwandsentschädigungen

21.1) Entschädigung der Stadtratsmitglieder

21.2) Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten

21.3) Entschädigung der Ortsratsmitglieder

21.4) Entschädigung der Beauftragten

21.5) Entschädigung von Ortsvertrauenspersonen und deren Stellvertreter(innen)

22) Förderung der Fraktionsarbeit

23) Geld- und Sachzuwendungen für die Ortsräte

24) Änderung der Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption bei der Kreisstadt Homburg

25) Richtlinie über Sponsoring bei der Kreisstadt Homburg

26) Informationen aus den Stadtratsfraktionen auf den Stadtinfoseiten im Homburger Wochenspiegel

27) Zensus 2011

28) Überplanmäßige Aufwendungen für den Ersatz von Material und Einsatzmitteln der FFW Homburg wegen des Großbrandes auf dem Gelände der Fa. Möbius GmbH

29) Außerplanmäßige Auszahlung Gewerbegebiet G9 ("Erdbeerland")

30) Außerplanmäßige Auszahlungen für die Herstellung eines Parkplatzes in der "Merianstraße" in Homburg-Erbach

31) Unterrichtungen

31.1) Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

31.2) Allgemeine Unterrichtungen

Der Oberbürgermeister
In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister