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Sitzung des Stadtrates am Dienstag 26.11.2019

Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 26.11.2019 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2019
4) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU: Maßnahmenkatalog für "Mehr Klimaschutz in Homburg"
5) Antrag der FDP-Fraktion: Übertragung von Sitzungen des Stadtrates (Grundsatzbeschluss)
6) Unterrichtungen
6.1) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Planungskosten für die vom Rat beschlossene Variante 2 der Autobahn–Auffahrt Homburg–Ost
6.2) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Förderung des Einzelhandels in der Innenstadt Homburg
(i) Aufarbeitung Genehmigung der Nutzungsänderung in Schuh-Fachmarkt (Saarbrückerstraße 108)
(ii) Sachstand Erweiterung Design Outlet Zweibrücken
6.3) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den aktuellen Sachstand der Planungen / Fortschritte bezüglich des Baus der B 423 (neu)
6.4) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den Sachstand des Sonderausschusses „Reorganisation der Verwaltung“, bereits getroffene Maßnahmen, Planungen einer ersten Sitzung des Sonderausschusses, sowie über Überlegungen zur Beauftragung einer externen Organisationsprüfung
6.5) Antrag der Fraktion Die Linke: Bericht der Stadtverwaltung zum Sachstand des Ermittlungsverfahrens rund um den Kauf eines Nachbargrundstücks betreffend das Kombi-Bad „Koi“
6.6) Raumordnungsentscheid mit integriertem Zielabweichungsbescheid über die geplante Erweiterung des Einrichtungshauses Möbel Martin am Sonderstandort Wilkstraße in der Stadt Zweibrücken
6.7) Aufstellung des Bebauungsplans "Über der Schanz, 2. Teiländerung", Bruchhof-Sanddorf; hier: Rückzug des Antrages
7) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

8) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.09.2019
9) Entscheidung über die Berufungseinlegung in Sachen Detektivhonorar
10) Unterrichtungen
10.1) Brandschutz auf dem Gelände des Universitätsklinikums (UKS) – Sachstand
10.2) Stand Verhandlungen Vauban Carree
11) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Christine Becker

Beigeordnete

Veröffentlicht am: 19.11.2019 | Drucken