Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 02.07.2020 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Umbenennung des Zuständigkeitsbereiches der Ortsvertrauensleute Erbach-Nord
4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Unterstützung der Homburger Gastronomie – Genehmigungen für Corona-bedingte Ausweitung der Außenbestuhlung
5) Antrag der AfD-Fraktion: Kostenlose Aufstellung von Tischen, Stühlen u.ä. innerhalb einer Außenbestuhlungsfläche für gewerbliche/gastronomische Zwecke für die Zeit von Einschränkungen durch die verpflichtenden Corona-Auflagen
6) Antrag der CDU-Fraktion: „Schutzschirm“ für Ehrenamt und Vereine und unbürokratische Erleichterungen für Gastronomen
7) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Beteiligung an der Bike & Ride Offensive für die Homburger Bahnhöfe (Hauptbahnhof, Einöd)
8) Antrag der AfD-Fraktion: Änderung der „Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Kreisstadt Homburg“ (Hundesteuersatzung)
9) Antrag der AfD-Fraktion: Auf verpflichtende Terminvergaben verzichten – Rückkehr zur Normalität
10) Antrag der Fraktion Die Linke: Homburg als Kulturstandort stärken – keine Gebührenerhöhungen mit Blick auf kulturelle Veranstaltungen in Homburg
11) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität des Erbachs und für mehr Transparenz im Abwassercontrolling
12) Antrag der FDP-Fraktion: Ergebnisveröffentlichung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten
13) Neubefassung mit der geplanten BAB-Anschlussstelle Homburg-Ost
14) Wiederöffnung des Kombibades Homburg
15) Umsetzung des beabsichtigten Live-Streamings von Stadtratssitzungen unter Beachtung datenschutzrechtlicher Voraussetzungen
16) Beschluss Ausbauplanung "Vogelbacher Weg/Am Schützenhof"
17) Erteilung des Einvernehmens zur Einrichtung von Intensivpädagogischem Wohnen durch die AWO, Lappentascher Str. 10a
18) Genehmigungsantrag nach § 16 Abs. 4 BImschG der Loacker Saar Recycling GmbH zur Änderung der bestehenden Anlagen
Herstellung des Einvernehmens nach § 36 Abs. 1 BauGB
19) Wirtschaftsplan 2020 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
20) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2019 für die Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
21) Überplanmäßige Auszahlungen für allgemeine Investitionen der öffentlichen Beleuchtungsanlagen
22) Zuschuss zum Musiksommer für das Jahr 2020
23) GEW Management GmbH
Änderungsvertrag zum Rahmenvertrag vom 23.03.2018
24) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Servernutzung zwischen Saarpfalz-Kreis und Kreisstadt Homburg
25) Allgemeine Unterrichtungen
25.1) Anfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerberater
25.2) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Restrukturierung Feuerwehr

Nichtöffentlicher Teil

26) Grundstücksverkauf "Vauban Carree"
27) Grundstücksverkauf "Areal Gerberstraße"
28) Beteiligungsverfahren für Bebauungsplan BH 32 "Möbel Martin" in Zweibrücken
29) Unterhaltsreinigung in den Grundschulen der Stadt Homburg
30) Übernahme einer Beschäftigten in ein Dauerarbeitsverhältnis
31) Allgemeine Unterrichtungen
31.1) Anfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: externer Berater Ordnungsamt

In Vertretung

Christine Becker
Beigeordnete