Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 04.02.2021 um 17:30 Uhr statt.

Die Sitzung findet aufgrund § 51a Kommunalselbstverwaltungsgesetz als Videokonferenz statt. Die hierfür erforderliche Beschlussfassung durch den Stadtrat erfolgte im elektronischen Verfahren.

Der öffentliche Teil der Sitzung wird zeitgleich in Ton und Bild in den öffentlich zugänglichen Raum 242 des parlamentarischen Traktes, Rathaus, Am Forum 5, 66424 Homburg, übertragen. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage sind Abstands- und Hygienevorgaben einzuhalten. Es besteht die Möglichkeit, dass der Einlass zahlenmäßig beschränkt werden muss, wenn die zulässige Höchstzahl an Sitzungsbesuchern für die Räumlichkeit erreicht wird.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.11.2020
4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verabschiedung einer Resolution zum Schutz des Homburger Trink- bzw. Grundwassers
5) Antrag der Fraktion Die Linke: „Schutz von Natur und Trinkwasserversorgung in unserer Region haben Vorrang vor der Grundwasservermarktung durch ein einzelnes Unternehmen“
6) Antrag der FDP-Fraktion: Ernennung Herrn Prof. Dr. Ugur Sahin und Frau Dr. Özlem Türeci zu Ehrenbürgern Homburgs und/oder Benennung einer Straße/eines Platzes nach ihnen
7) Antrag der SPD-Fraktion: „Ausweis-Automat“ als Abholstation für amtliche Dokumente in der Kreisstadt
8) Antrag der FDP-Fraktion: Sachstandsbericht hinsichtlich der Umsetzung des Beschlusses „Übertragung von Sitzungen des Stadtrates (Grundsatzbeschluss)“ gem. der Stadtratssitzung vom 26.11.2019
9) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über die Parkplatzsituation am Universitätsklinikum in Verbindung mit der Vergabe-Praxis sogenannter „Knöllchen“ durch das Ordnungsamt und dem dafür zugrundeliegenden Vertrag
10) Antrag der FDP-Fraktion: Streichung der Fraktionszuschüsse, beschlossen am 04.07.2019, iHv 26 € monatlich je Fraktionsmitglied mit Ablauf des 31.12.2020
11) Antrag der FDP-Fraktion betreffend Aufwandsentschädigung Januar 2021
12) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Fortführung des Genehmigungsverfahrens für den Grünschnittplatz an der Neuen Industriestraße
13) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der nächsten Verbandsversammlung des Zweckverbands eGo-Saar – elektronische Verwaltung für Saarländische Kommunen
14) Neubau Parkhaus Hohenburgschule
15) Neubau Parkhaus Hohenburgschule
16) Einrichtung einer Waldruhestätte
16.1) Einrichtung einer Waldruhestätte
17) Ausbaubeschluss der Straße "An der Remise"
18) Grundsatzbeschluss zur Übernahme des Trägeranteils an den Investitionskosten in den Kindertageseinrichtungen in Homburg
19) Überführung der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung in einen Eigenbetrieb
20) Feststellung des Jahresabschluss 2018 und Verwendung des Ergebnisses 2018 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Stadt Homburg
21) GS Sonnenfeld: Kostenerhöhung bei Maßnahmen des TGM um mehr als 10%, 1. Bauabschnitt, Brandschutzsanierung Trakt II – Kostenberechnung
22) Außerplanmäßige Auszahlungen für Investitionskostenzuschüsse im Bereich Soziale Stadt - Quartier Erbach - und im Bereich städtebaulicher Denkmalschutz - Altstadtsanierung -
23) Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Unterhaltung der öffentlichen Beleuchtungsanlagen
24) Beteiligung der Stadt Homburg über die Stadtwerke Homburg GmbH an der Solarkraft Ahorn GmbH & Co. KG (10%) und der Windkraftwerk Wremen GmbH & Co. KG (15%)
24.1) Beteiligung der Stadt Homburg über die Stadtwerke Homburg GmbH an der Solarkraft Ahorn GmbH & Co. KG (10%) und der Windkraftwerk Wremen GmbH & Co. KG (15%)
25) Jahresabschluss 2018 der HPS GmbH
26) Wirtschaftsplan 2021 der HPS GmbH
27) Unterrichtungen
27.1) Kalkulation Abwassergebühren
27.2) Projektstand "Neuerschließung Gesamtensemble Schlossberg"
27.3) Neugestaltung Umfeld Hohenburgschule
Aufnahme in das Förderprogramm des Bundes "Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen"
28) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

29) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.11.2020
30) Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind
31) Schülerbeförderung
32) Vertrag über die Übertragung der Rasenpflege und weiterer Tätigkeiten im Waldstadion auf den FC 08 Homburg - Verlängerung rückwirkend
33) Kaufanfrage der Gesellschaft innovativer Projektentwicklung mbh & Co. KG (G.I.P.E.) für das Parkplatzgrundstück Uhlandstraße
34) Übernahme von drei Auszubildenden für den Beruf Verwaltungsfachangestellte/r und Eingruppierung in Entgeltgruppe 5 TVöD
35) Unterrichtungen
35.1) Beauftragung eines Fachgutachterbüros zur Neufassung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Kreisstadt Homurg
36) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister