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Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 05.11.2020

Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 05.11.2020 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Verkehrssituation in Erbach
3) Anfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerberater
4) Antrag der Fraktion Die Linke: Sachstand Prüfung Mietverträge Stadt betr. Schlagzeugschule / Sicherheitsfirma sowie Erbbaurechtsverträge AWO (Gebäude Schongauer Str. 15 u. 17), auch hinsichtlich staatsanwaltlicher Vorermittlungen
5) Antrag der SPD-Fraktion auf Sachstandsbericht zu folgenden Punkten:
1. Waldruhestätte (Beschluss Februar 2020)
2. Überarbeitung der Stadtbuslinien (Beschluss September 2018)
3. Sportzentrum Erbach
4. Übersicht über die genehmigten Fördergelder und deren Umsetzung
6) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den aktuellen Bearbeitungsstand der neuen Hundesteuersatzung
7) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über Nutzungspläne des ehemaligen Freibadgeländes bzw. über Kaufinteressenten/Investoren
8) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einsichtnahme in die Akten der Renovierungsmaßnahmen in den mietfrei vergebenen Wohnungen in der Lappentascherstraße
9) Einstellung eines Klimaschutzmanagers / einer Klimaschutzmanagerin - Grundsatzbeschluss
10) Betrieb des Kombibades Homburg ab November 2020
11) Sanierung Waldstadion Homburg
11.1) Sanierung Waldstadion Homburg
12) Beteiligung der Stadt an der Sanierung des Sportzentrums Erbach
13) Änderung der Abwassergebührensatzung (AWGS)
13.1) Änderung der Abwassergebührensatzung (AWGS)
14) Genehmigungsverfahren nach den §§ 4, 19 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung und Behandlung von metallhaltigen Fraktionen/ Gemischen der Fa. Loacker Saar Recycling GmbH, An der Remise
15) Beschluss des Entwurfs der Sanierungsatzung „Quartier Erbach“ im Städtebaufördergebiet „Soziale Stadt“ zur Satzung mit Festlegung eines gemäß § 142 (3) BauGB förmlich festgelegten Sanierungsgebietes im vereinfachten Verfahren
16) Beschluss der Modernisierungsrichtlinie „Quartier Erbach“ im Städtebaufördergebiet „Soziale Stadt“ i.V.m. der Sanierungssatzung "Quartier Erbach"
17) Nutzungsänderung Einzelhandel, Erbach-Reiskirchen, Robert-Bosch-Straße 5
18) Straßenführung / Ausbauplanung (1.BA) im G9 / IP Zunderbaum
19) Änderung "Baby-Begrüßungspaket, Willkommen in Homburg"
20) Verwaltungsvorschriften über die Zulassung von Örtlichkeiten für Eheschließungen in der Kreisstadt Homburg
21) Überplanmäßige Aufwendungen für zusätzliche Hygienemaßnahmen im Rahmen der Gebäudebewirtschaftung aufgrund der Corona-Pandemie
22) Änderung der Satzung der städtischen Kleiderkammer
22.1) Änderung der Satzung der städtischen Kleiderkammer
23) Unterhaltsreinigungsarbeiten in den Grundschulen der Kreisstadt Homburg
24) Fortführung des Kooperations- und Fördervertrags mit dem Internationalen Bund (IB) zum weiteren Betrieb des Jugendraums "2nd HOMe" (Stadtmitte-Projekt)
24.1) Fortführung des Kooperations- und Fördervertrags mit dem Internationalen Bund (IB) zum weiteren Betrieb des Jugendraums "2nd HOMe" (Stadtmitte-Projekt)
25) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2020
26) Betriebskostenzuschuss der Stadt an die Musikschule gGmbH für das Jahr 2020
27) Betriebskostenzuschuss 2020 an die GEW Management GmbH
28) Zuschuss 2020 an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH
29) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) am 08.12.2020
29.1) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) am 08.12.2020
30) Jahresabschluss 2014 der Kreisstadt Homburg
31) Jahresabschluss 2015 der Kreisstadt Homburg
32) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

33) Weitere Abschlagszahlung auf die Anpassung des Betriebskostenzuschusses 2020 für das Kombibad Homburg
34) Unterrichtungen
34.1) Fortschreibung der Normalentwicklung nach dem Saarlandpaktgesetz als Genehmigungsgrundlage für den Haushalt der Stadt für 2021 und die mittelfristige Finanzplanung 2022 bis 2024
35) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister

Veröffentlicht am: 30.10.2020 | Drucken