Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 10.09.2020 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung

2) Einwohnerfragestunde

3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2020

4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2020

5) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.07.2020

6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität des Erbachs und für mehr Transparenz im Abwassercontrolling

7) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Restrukturierung Feuerwehr

8) Antrag der FWG-Fraktion:

a.) Umbenennung des "Sonderausschuss touristische Erschließung Schlossberg" in "Sonderausschuss touristische Erschließung, Erhaltung und Pflege Schlossberg"
b.) Festlegung eines turnusmäßigen Zusammenkommens dieses Ausschusses

9) Antrag der CDU-Fraktion: Restrukturierung städtischer Gesellschaften

10) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den aktuellen Stand der Planungen bzw. über die Erarbeitung eines Konzeptes zur Durchführung des Nikolausmarktes
und des Weihnachtsdorfes im Jahr 2020

11) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den Umgang und die Aufbewahrung von Formularen zur Rückverfolgbarkeit im Rahmen der Corona-Verordnungen

12) Bericht der Beauftragten für Kindertagesstätten sowie für Schule, Jugend und Erziehung zum Wiedereinstieg in den Regelbetrieb an Kitas und Schulen im
Stadtgebiet Homburg

13) Betrieb des Kombibades Homburg ab Oktober 2020

13.1) Betrieb des Kombibades Homburg ab Oktober 2020

14) Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freizeit und Naherholung - Campingplatz und Wochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf - Vorentwurf

15) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung Ecke Einöder Straße / Erikastraße", Gemarkung Beeden-Schwarzenbach, hier: Prüfung und Abwägung
der Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

16) Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbebauung Ecke Einöder Straße / Erikastraße", Gemarkung Beeden-Schwarzenbach

17) Betriebskostenzuschuss 2020 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker

17.1) Betriebskostenzuschuss 2020 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker

18) Anpassung der Satzung der Wirtschaftsförderung Homburg GmbH

18.1) Anpassung der Satzung der Wirtschaftsförderung Homburg GmbH

19) Jahresabschluss 2015 der Kreisstadt Homburg

20) Unterrichtungen

20.1) Überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen
21) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

22) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.05.2020

23) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.05.2020

24) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.07.2020

25) Beteiligung der Stadt an der Sanierung des Sportzentrums Erbach

26) Übernahme der restlichen Trägeranteile an den Betriebskosten der AWO Kindergärten

27) Antrag auf Projektförderung 2020 für das Haus der Begegnung in der Spandauer Straße

28) Bestellung Abschlussprüfer für die Wirtschaftsjahre 2019 - 2021 für die Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg

29) Einstellung einer Volljuristin/eines Volljuristen als Leiter/in des Rechts- und Ordnungsamtes

30) Unterrichtungen

30.1) Anfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: externer Berater Ordnungsamt
30.2) Neugestaltung des innerstädtischen Umfeldes der Hohenburgschule mit Fördermitteln des Bundes

31) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister