Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 12.09.2019 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung

2) Einwohnerfragestunde

3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.07.2019

4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausrufung des "Klimanotstands" in Homburg Resolution und Maßnahmenkatalog für Klimaschutz

5) Antrag der CDU-Fraktion: Unterrichtung über geplante Firmenansiedlungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen

6) Antrag der CDU-Fraktion: Unterrichtung über den Sachstand "Bau Drittes Ohr"

7) Antrag der AfD-Fraktion: Neubefassung des Stadtrates mit der Autobahnanschlussstelle Homburg-Ost

8) Antrag der Fraktion Die Linke: Bericht der Stadtverwaltung zum Stand der Planungen rund um den Autobahnanschluss Homburg-Ost

9) Antrag der Fraktion Die Linke: Bericht der Stadtverwaltung zum Sachstand der angestrebten Ausweisung einer Verkehrsberuhigung im Bereich der Einfahrt Campingplatz Königsbruch (L 355 / L 223)

10) Bestellung der stellvertretenden Ortsvertrauensperson für den Stadtteil Beeden

11) Überreichung der Urkunden an Ortsvertrauenspersonen

12) Festlegung der Zahl der Beauftragten

13) Wahl von Beauftragten

14) Verabschiedung bisheriger Beauftragter

15) Entschädigung der Beauftragten

16) Wahl eines gemäß § 36 Abs. 1 KSVG beauftragten Ratsmitgliedes sowie einer Verhinderungsvertretung

17) Bestellung von Mitgliedern für die Haushaltsstrukturkommission in Form der Lenkungsgruppe

18) Konzept zur touristischen Inwertsetzung des Weiher-Ensembles Jägersburg

19) Satzung zur Förderung des Ehrenamts bei der Freiwilligen Feuerwehr der Kreisstadt Homburg

20) Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Kreisstadt Homburg.

21) Änderung der Satzung der HPS GmbH

22) Änderung der Satzung der HBG mbH

23) Änderung der Satzung der Homburger Kulturgesellschaft gGmbH

24) Feststellung des Jahresabschluss 2017 und Verwendung des Ergebnisses 2017 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Stadt Homburg

25) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Touristische Erschließung Schlossberg", Homburg - Aufstellung

26) Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Birken", Homburg hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

27) Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich des Bebauungsplanes "Am Zunderbaum" 1. Änderung, Erbach-Reiskirchen - Aufstellung

28) Bebauungsplan "Am Zunderbaum" 1. Änderung, Erbach-Reiskirchen - Aufstellung

29) Bebauungsplan "Kaiserslauterer Straße, östlicher Teilbereich", Homburg - Entwurf

30) Grundsatzbeschluss zur Aufnahme im Vorschulentwicklungsplan

31) Betriebskostenzuschuss 2019 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker

32) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2019

33) Erweiterung der prot. Kindertagesstätte Sonnenfeld in Homburg Mehrkostenanerkennung

34) Unterrichtungen

34.1) Raumordnungsverfahren Globus Neunkirchen - Beteiligung der Kreisstadt Homburg

34.2) Saar-Blankstahl Homburg - Neubau einer Produktionshalle, Mainzer Straße 38, Homburg

34.3) Kooperationsvereinbarung "Gerontopsychiatrisches Netzwerk mit Schwerpunkt im Saarpfalzkreis"

35) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

36) Genehmigung einer Auftragsvergabe gem. § 36 Abs. 2 KSVG

37) Nutzungsvereinbarung im Bereich Enklerplatz

38) Teilungsversteigerung zur Aufhebung einer Eigentümergemeinschaft

39) Erschließungsvertrag NBG "Baldungstraße 1.BA"

40) Eigenanteil der Stadt für die Sanierung des Sportzentrums Erbach

41) Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Projektförderung 2019 für das Haus der Begegnung

42) Untersuchung der Kampfmittelfreiheit der Grundstücke "Vauban Carree"

43) Untersuchung der Kampfmittelfreiheit des Grundstücksareals "Gerberstraße"

44) Höhergruppierung eines Beschäftigten

45) Unterrichtungen

45.1) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den aktuellen Sachstand sämtlicher Gerichtsverfahren, Arbeitsgerichtsverfahren, sowie über Regressforderungen und Schadensersatzansprüchen der Stadt Homburg gegenüber dem derzeit suspendierten OB Rüdiger Schneidewind, die infolge der sog. "Detektivaffäre" entstanden sind

45.2) Grundstückverkauf Gemarkung Homburg

46) Allgemeine Unterrichtungen

Der Oberbürgermeister
In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister