Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 12.02.2020 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Verpflichtung des Ratsmitgliedes Simon Brixius
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2019
5) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2019
6) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2019
7) Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzungsdauer des Stadtrates
8) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Anlegung einer Waldruhestätte:
1) Anlegung einer Waldruhestätte auf dem Gelände des Hauptfriedhofes (Ehrenfriedhof)
2) Rückabwicklung der am 16.07.2015 im Stadtrat beschlossenen Gründung der
„Waldruhestätte Homburg GmbH"
9) Antrag der Fraktion Die Linke auf Einrichtung einer Waldruhestätte im Hauptfriedhof
vor dem Hintergrund des Schreibens des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz
vom 13.01.2020
10) Antrag der FDP-Fraktion: Personaleinstellungsstopp bis zum Vorliegen der Arbeitsergebnisse
des Sonderausschusses "Reorganisation der Verwaltung"
11) Antrag der FWG-Fraktion: Unterrichtung zu dem Thema „Stadtmobiliar“
12) Antrag der FWG-Fraktion: Unterrichtung zu dem Themenkomplex „Grünschnittabgabe
in der Kreisstadt Homburg“
13) Antrag der FWG-Fraktion: Beschlussfassung zur Erweiterung der Öffnungszeiten
zur Grünschnittabgabe am Standort Jacobygelände
14) Antrag der CDU-Fraktion auf Unterrichtung über die geplanten Maßnahmen an
der L 118
15) Antrag der Fraktion Die Linke: Bericht der Stadtverwaltung über die Entwicklung
des Sozialkaufhauses in Erbach im Hinblick auf die angekündigte Schließung in
einer entsprechen Mitteilung vom 07.01.2020 sowie die Situation im Gebäude
der ehemaligen Videothek in Homburg (Möbellager des Sozialkaufhauses im Gebäude
Musikpark)
16) Änderung der Gremienbesetzungen infolge des Ausscheidens des verstorbenen
Ratsmitgliedes Dieter Reichert
17) Änderung der Besetzung des Ständigen Vergabeausschusses
18) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Homburg
GmbH
19) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der GEW Management GmbH
20) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Servernutzung zwischen
Saarpfalz-Kreis und Kreisstadt Homburg
21) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Kreisstadt
Homburg und der Stadt Blieskastel im Bereich des kommunalen Ordnungsdienstes
22) Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich des Bebauungsplanes
"Westlich des Forums", Homburg - Aufstellung und Entwurf
23) Bebauungsplan "Westlich des Forums", Homburg - Billigung Entwurf
24) Bebauungsplan "Wohnbebauung Heimbachstraße 8-14", Kirrberg, hier: Prüfung
und Abwägung der Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
25) Erstellung einer touristischen Website
26) Wirtschaftsplan 2020 der HPS GmbH - Ergänzung auf Empfehlung des Aufsichtsrates
27) Wirtschaftsplan 2020 der Homburger Bädergesellschaft mbH
28) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
29) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.10.2019
30) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.11.2019
31) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2019
32) Bestimmung des künftigen Bekanntmachungsorgans (Grundsatzentscheidung)
33) Anmietung von Parkplatzflächen am Zweibrücker Tor
34) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Kirrberg
35) Einzelhandelskonzept für die Stadt Zweibrücken – Entwurf der Fortschreibung -
Beteiligung der Nachbargemeinden
36) Höhergruppierung von Beschäftigten
37) Dienstleistung im Rahmen der Grünschnittentsorgung (Gestellung von Containern
und Transport sowie Gestellung einer vom Bieter betriebenen Sammelstelle)
Auftragsvergabe
38) Jahresvertrag "Mäharbeiten an Banketten, Rad- und Feldwegen 2020-2023"
39) Vergleichsabschluss im selbständigen Beweisverfahren
40) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister