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Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 16.12.2020

Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 16.12.2020 um 17:30 Uhr, im Saalbau, Obere Allee 1, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FWG und FDP: Stärkung der Rechtssicherheit im Umgang mit einer epidemischen Lage (Covid-19)
3) Änderung der Geschäftsordnung
4) Einwohnerfragestunde
5) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2020
6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verabschiedung einer Resolution zum Schutz des Homburger Trink- bzw. Grundwassers
7) Antrag der Fraktion Die Linke: „Schutz von Natur und Trinkwasserversorgung in unserer Region haben Vorrang vor der Grundwasservermarktung durch ein einzelnes Unternehmen“
8) Antrag der FDP-Fraktion: Ernennung Herrn Prof. Dr. Ugur Sahin und Frau Dr. Özlem Türeci zu Ehrenbürgern Homburgs und/oder Benennung einer Straße/eines Platzes nach ihnen
9) Antrag der AfD-Fraktion: Beitritt der Kreisstadt Homburg/Saar zum Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“
10) Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zu der Baumaßnahme „Westlich der Remise“ im Zusammenhang mit der rechtswidrigen Erweiterung der Baumaßnahme und den dadurch verursachten Kosten
11) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über die Situation von Obdachlosen in Homburg über die Wintermonate, die Anzahl und Belegung von Obdachlosenunterkünften und Maßnahmen, die die Stadt Homburg zur Verbesserung der Situation der Obdachlosen ergreift
12) Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über die Parkplatzsituation am Universitätsklinikum in Verbindung mit der Vergabe-Praxis sogenannter „Knöllchen“ durch das Ordnungsamt und dem dafür zugrundeliegenden Vertrag
13) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zweibrücker Tor", Gemarkung Homburg - Aufstellung
14) 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
15) 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Kreisstadt Homburg (Saar) (Straßenreinigungsgebührensatzung)
16) Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
17) Vergaberichtlinie - Verlängerung der Gültigkeitsdauer der derzeitigen Wertgrenzen
18) Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2020
19) Zuschuss zum Musiksommer
20) Grundsatzentscheidung über die Verfahrensweise bei der kommunalen Abfallentsorgung (Rest-, Bio- und Sperrmüll) ab 2022
21) Fortschreibung des Qualifizierten Mietspiegels 2018 für den Saarpfalz-Kreis
22) Verabschiedung "Richtlinien zur Förderung der Wohlfahrtspflege"
23) Zuschussrichtlinie der Kreisstadt Homburg ( Saar ) zur Förderung von Sportvereinen
24) Zuschussrichtlinie der Kreisstadt Homburg zur Förderung von Vereinen mit kulturellem Bezug
25) Wirtschaftsplan 2021 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
26) Jahresabschluss 2018 der HBG mbH
27) Wirtschaftsplan 2021 der Homburger Bädergesellschaft mbH
28) Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Unterhaltung der öffentlichen Beleuchtungsanlagen
29) Unterrichtungen
29.1) Kalkulation Abwassergebühren
29.2) Projektstand "Neuerschließung Gesamtensemble Schlossberg"
29.3) Neugestaltung Umfeld Hohenburgschule - Aufnahme in das Förderprogramm des Bundes "Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen"
30) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

31) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.09.2020
32) Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind
33) Einstellung eines Stadtplaners/einer Stadtplanerin zum frühestmöglichen Zeitpunkt und Eingruppierung in Entgeltgruppe 11 TVöD
34) Vergleichsabschluss Maßnahme „Instandsetzung Untergasse“
35) Markierungsarbeiten 2021 - 2023
36) Personalisierung Geschäftsführung der GEW Management GmbH ab 01.01.2021
36.1) Personalisierung Geschäftsführung der GEW Management GmbH ab 01.01.2021
37) Übernahme des städtischen Anteils an den Personalkosten der Leitstelle der GEW Management GmbH
38) Abschlusszahlung auf die Anpassung des Betriebskostenzuschuss 2020 für das Kombibad Homburg
38.1) Weitere Abschlagszahlung auf die Anpassung des Betriebskostenzuschuss 2020 für das Kombibad Homburg
39) Unterrichtungen
39.1) Unterhaltsreinigung in den Grundschulen der Stadt Homburg
40) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister

Veröffentlicht am: 10.12.2020 | Drucken