Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 19.12.2024 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
2.1) Zustand des Bärenzwingers und weiterer Denkmäler auf dem Karlsberg
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2024
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.10.2024
5) Antrag der Fraktion Die Linke: Bericht der Stadtverwaltung zum Insolvenzantrag des DRK Homburg im Hinblick auf die Versorgung beim Schulessen sowie zur künftigen Planungssicherheit
6) Antrag der Fraktion BFH: Austritt der Kreisstadt Homburg aus dem Zweckverband eGo-Saar zum nächstmöglichen Zeitpunkt
7) Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung der Aufwertung der Ehrenamtskarte des Saarlandes für engagierte ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger der Stadt Homburg
8) Antrag der SPD-Fraktion: Verlängerung der zum 31.12.2024 endenden Vereinbarung Betriebskostenzuschuss (Personal-/Sachkosten) für die Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet
9) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE: Einrichtung von Schutzräumen für Frauen und deren Kinder sowie Fortführung des Arbeitskreises „Gewalt gegen Frauen“
10) Antrag der SPD-Fraktion: Informationen zur Trinkwasserverschmutzung im Stadtgebiet
11) Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Kreisstadt Homburg
12) Haushalt 2025
13) Besetzung des Seniorenbeirates aus den Reihen des Stadtrates
14) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Ausbaumaßnahme - Gerberstraße -
15) Leistungserbringung durch die GEW Management GmbH
16) Städtebauliche Grundlagenvereinbarung zu den Bauleitplanverfahren
„Westlich des Forums, Teilbereich 1, 1. BA“ und „Westlich des Forums, Teilbereich 1, 2. BA“ im Vorfeld zu den Teiländerungen des Flächennutzungsplanes, hier: städtebauliche Grundlagenvereinbarung und Entwicklungskonzept
17) Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Westlich des Forums, Teilbereich 1, 1.BA", Gemarkung Homburg, hier: Abwägung der Stellungnahmen und Beschluss der Teiländerung
18) Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Westlich des Forums, Teilbereich 1, 2.BA", Gemarkung Homburg, hier: Entwurfsbeschluss
19) Einführung einer Starkverschmutzerzulage in der Kreisstadt Homburg
20) Ermächtigung zur Auftragsvergabe für ein neues Abfallsammelfahrzeuges als Ersatzbeschaffung
Geschlossene Abstimmung (TOP 21 bis TOP 43)
21) Bildung eines Integrationsbeirates
22) Satzung für den Integrationsbeirat der Kreisstadt Homburg
23) Festsetzung des Wahltages für die Wahl des Integrationsbeirates der Kreisstadt Homburg
24) Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer anlässlich der Bundestagswahl 2025
25) Zuschuss 2024 an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH
26) Wirtschaftsplan 2025 Musikschule Homburg gGmbH
27) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Asphaltsanierung Bahnhofsvorplatz - Sanierung bestehender Asphalt- Radwegefläche zw. Richard-Wagner-Str. und Zugang Hauptplatz
28) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Sanierung des Kreisverkehrsplatzes Berliner/ Str. Charlottenburger Str.
29) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Fahrbahnsanierung Webenheimer Straße
30) Hebesatzsatzung für die Realsteuern für das Jahr 2025
31) Gewinnausschüttung der HPS GmbH an den städt. Haushalt
32) Änderung Gesellschaftsvertrag GEW Management GmbH
33) Änderung Gesellschaftsvertrag der Homburger Bäder GmbH
34) Beteiligung der Stadtwerke Homburg GmbH an der Ladestationen Südwest GmbH & Co. KG
35) Neufassung der Zuschussrichtlinie der Kreisstadt Homburg zur Förderung von Sportvereinen
36) Bestellung der Mitglieder für den Behindertenbeirat der Kreisstadt Homburg
37) Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Netto-Markt Saarbrücker Straße", Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss
38) Absichtserklärung "Letter of Intent" zur Realisierung der Radvorrangroute " Kaiserradweg" von 'Homburg - Kirkel - St. Ingbert - Saarbrücken.
39) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Homburg für das Jahr 2023.
40) 11. Nachtragssatzung über die Festsetzung von Beitrags- und Gebührensätzen für die öffentliche Abwasseranlage der Kreisstadt Homburg
41) Neufassung der Abwassersatzung
42) Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Abwasser
43) Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Homburg SeH
44) Unterrichtungen
44.1) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Unterrichtung zur Einführung von Touchdisplays als Tafelersatz an Homburger Grundschulen
44.2) Energiezentrale am Sportzentrum Erbach
45) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
46) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.09.2024
47) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.10.2024
48) Anmietung eines noch zu errichtenden Gebäudes zum Betrieb einer Kindertagesstätte
49) Übernahme einer Beamtin in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
50) Förderung der Kinderbetreuungseinrichtungen in der Kreisstadt Homburg
51) Personalisierung Geschäftsführung GEW ab 01.01.2025
52) Erschließung G9 Erdbeerland - Folgebeauftragung ab Leistungsphase 7
Geschlossene Abstimmung (TOP 53 bis TOP 59)
53) Beförderung eines Beamten
54) Beförderung eines Beamten
55) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Gewerbesteuer Zinsnachzahlungen und festgesetzten Säumniszuschlägen, Mahngebühren und Portokosten
56) Vergabe der Kommunalen Wärmeplanung
57) Kanalsanierungsmaßnahme Kirrberg
58) Planungsleistungen Eckstraße/ Lambsbachstraße
59) Kanalbaumaßnahme Erdbeerland G9 2. BA
60) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster