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Ergebnis der Abwahl wurde offiziell festgestellt – Rat kam für wenige Tagesordnungspunkte im Saalbau zusammen

Wappen Stadtrat klein

Nachdem am vergangenen Sonntag die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Homburg über die Abwahl des suspendierten Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind entschieden haben, wurde in einer Stadtratssitzung am Dienstag über das endgültige Endergebnis informiert.

Zuvor tagte der Gemeindewahlausschuss und veröffentlichte das offizielle Ergebnis. Bürgermeister Michael Forster gab die Zahlen an den Rat bekannt: Somit gab es insgesamt 32.344 Wahlberechtigte, von denen 12.537 von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten. 54 Stimmen waren ungültig, 12.483 demnach gültig. Mit Ja, also für die Abwahl, stimmten 9.365 (75,02 Prozent), mit Nein 3.118 (24,98 Prozent). Da für eine Abwahl 30 Prozent der Wahlberechtigten, in Zahlen 9.707, notwendig gewesen wären, wurde dieses „Ziel“ knapp verfehlt. Ohne weitere Wortmeldungen wurde das Ergebnis von den Ratsmitgliedern aufgenommen.

Auch die übrigen Tagesordnungspunkte wurden ohne Diskussionen abgearbeitet. Neu aufgenommen wurden kurzfristig zwei Tagesordnungspunkte. Michael Rippel (CDU) beantragte zu Beginn die Prüfung, kommende Sitzungen aufgrund der Pandemielage wieder als Videokonferenz durchzuführen. Bei fünf Gegenstimmen wurde dieser Punkt aufgenommen und im Anschluss auch so beschlossen. Die Sitzungen in der laufenden Woche wird dies aufgrund der Kurzfristigkeit noch nicht betreffen, der Ständige Vergabeausschuss am 8. Dezember sowie die letzte Stadtratssitzung im Jahr 2021 am 16. Dezember werden aufgrund der Pandemielage wieder online stattfinden.

Anke Michalsky, Frauenbeauftragte der Stadt Homburg, stellte im Lauf der Sitzung auch den Frauenförderplan für die Jahre 2021 bis 2024 bei der Verwaltung vor.

Eine AfD-Anfrage betraf noch den abgesagten Nikolausmarkt. Markus Loew erklärte, er habe mit Unverständnis auf die kurzfristige Absage reagiert , in der Bevölkerung habe er dies ähnlich wahrgenommen. Außerdem habe es bei der vergangenen Ratssitzung einen Kompromiss auf die AfD-Anfrage zu möglichen Festen und Märkten gegeben, den Arbeitskreis kurzfristig einzuberufen – „auch das ist noch nicht passiert“. Bürgermeister Forster erklärte, dass eine Durchführung des Nikolausmarkts und des Weihnachtsdorfs „mit mehr Aufwand möglich gewesen wären. Nachdem aber die Inzidenzen hochgegangen sind, haben wir uns kurzgeschlossen und entschieden, im Hinblick auf die Zuspitzung der Pandemielage, beides abzusagen. Ich habe auch beim UKS angefragt, wie es dazu steht und die Antwort enthielt eindeutig die Bitte, diese Veranstaltungen nicht durchzuführen. Auch der Saarpfalz-Kreis kommt bei der Kontaktnachverfolgung nicht hinterher. In Anbetracht explodierender Zahlen war es für uns verantwortungsbewusst und vorausschauend, ohne noch mehr Kosten zu verursachen, beides abzusagen." Auch Thorsten Bruch, der mit seiner Firma TOB events das Weihnachtsdorf veranstaltet und für die FWG im Rat sitzt, ergänzte: „Es ist nicht die Zeit für Großveranstaltungen. Diese sind in der jetzigen Situation nicht planbar und nicht verantwortungsvoll.“

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde auch über die Wiederaufnahme des Testzentrums auf dem ehemaligen Stadtbadgelände beraten, dieses nimmt kommende Woche seinen Betrieb wieder auf.

Veröffentlicht am: 30.11.2021 | Drucken