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Große Einigkeit im Stadtrat - In der Sitzung nach der Sommerpause wurde einiges beschlossen

SchiedsmannOB Rüdiger Schneidewind (l.) bedankte sich bei Günter Schmidt (2. v. l.) für seine Tätigkeit als stellvertretender Schiedsmann und berief Joachim Jann (2. v. r.) als seinen Nachfolger. Rechts: Schiedsmann Manfred Schneider.

Große Einigkeit herrschte in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause vergangene Woche im Rathaus. Die Fraktionen stimmten in allen zwölf öffentlichen Tagesordnungspunkten den Ausführungen der Stadtverwaltung zu.

Zu Beginn der Sitzung wurde beschlossen, den Antrag auf Teiländerung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Wohnbebauung Alleestraße von der Tagesordnung zu nehmen. Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind gab an, vor einer Entscheidung erst mit den Anwohnern und Investoren ein Gespräch herbeiführen zu wollen.

In einer Anfrage der CDU ging es um ein neues Logo des Baubetriebshofs (BBH), das seit kurzer Zeit auf einer Kehrmaschine zu sehen ist. Hier wollte Michael Forster als Fraktionsvorsitzender eine Unterrichtung zu Kosten und Auswahl der Werbeagentur. Auch wollte er wissen, ob künftig ein einheitliches Erscheinungsbild (CI) für alle Abteilungen und Ämter der Stadtverwaltung folgen wird. „Wir brauchen ein einheitliches CI, haben dieses Vorhaben aber aufgrund von Kostengründen bisher zurückgestellt“, so Schneidewind. „Die Idee zum Logo kam vom BBH selbst und wurde von jemandem entworfen, der auch bei der Freiwilligen Feuerwehr aktiv ist - zu einem Freundschaftspreis von 375 Euro“, erklärte der OB weiter. Die Anbringung auf die Maschine sei jedoch mit mehr als 1.000 Euro teurer gewesen. Es werde nun geschaut, ob weitere Fahrzeuge mit dem Logo ausgestattet werden. Dies sei auch wichtig für die Identifikation der BBH-Fahrzeuge, die so von anderen Wagen, wie zum Beispiel vom EVS, unterschieden werden könnten. Alle waren sich einig, dass dennoch das Thema CI in der Zukunft nochmal angegangen werden sollte und dies ein „wichtiger Punkt“ (Forster) sei.

In den vergangenen Wochen schrieb die Stadtverwaltung die Stelle des/r stellvertretenden Schiedsmanns/Schiedsfrau aus. Am Abend wurde aus fünf Bewerbern in einer geheimen Wahl von den Ratsmitgliedern entschieden: Joachim Jann, Geschäftsführender Gesellschafter des Hotels Stadt Homburg, bekam die meisten Stimmen (28). Der 64-jährige Jann nahm die Wahl an. Bei der Berufung dankte OB Schneidewind auch dem bisherigen Amtsinhaber Günter Schmidt für seine ehrenamtliche Tätigkeit.

Die Neufassung der Brandschutzsatzung - „dies ist eine notwendige Sache und sie wurde nur den aktuellen Gegebenheiten der Alarm- und Ausrückeordnung sowie dem aktuellen Fahrzeugbestand angepasst“ (Schneidewind) - wurde ebenso einstimmig beschlossen wie der Betriebskostenzuschuss für das Römermuseum in Höhe von 377.000 Euro. „Hier sieht man auch unsere Sparbemühungen, denn in früheren Zeiten lagen die Zuschüsse bei ca. 700.000 Euro“, stellte Schneidewind klar, sagte aber auch, dass das Museum immer noch viele Besucher verzeichne und attraktive Angebote, wie der Tag der offenen Tür, Freizeiten oder Trauungen dort rege genutzt würden. Das touristische Augenmerk liege aber momentan in der Entwicklung der Schlossberghöhlen, um die gesamte Innenstadt weiter zu beleben.

Veröffentlicht am: 23.10.2017 | Drucken