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Infos zu Marktplatz & Schlossberg - 26. Stadtratssitzung im Forum / Rechtsbeistand für den Rat wurde einstimmig beschlossen

Volker MotschNeu im Stadtrat ist Volker Motsch, der innerhalb der CDU-Fraktion für Christian Rubly nachgerückt ist.

Wie bereits nach der Sonder-Stadtratssitzung eine Woche vorher angekündigt, bat die CDU-Fraktion im Vorfeld der Sitzung um die Aufnahme eines Tagesordnungspunkts, der einen Rechtsbeistand vorsieht. Dieser soll, so der Antrag, für den Stadtrat Akteneinsicht nehmen, um den Sachverhalt rund um die Beauftragung eines Überwachungsunternehmens zur Beobachtung von Mitarbeitern des Baubetriebshofs durch den Oberbürgermeister zu ermitteln und mögliche Ansprüche zu prüfen. Zudem sollten zwei Beauftragte bestimmt werden, die den Stadtrat über die Sachstände informieren. Beide Punkte wurden einstimmig verabschiedet, als Beauftragte wurden Gerhard Wagner (SPD) und Michael Forster (CDU) bestimmt. OB Rüdiger Schneidewind begrüßte diesen Beschluss: „Ich bin der festen Überzeugung, dass dieser Weg zu einer Versachlichung der Diskussion führen wird.“

Barbara Spaniol, Fraktionsvorsitzende der Linken, wollte einen Sachstand zur Neugestaltung der Bühne auf dem Historischen Marktplatz, über die in den vergangenen Wochen „viel in der Stadt diskutiert wird und über die auch bereits einiges in den Medien zu lesen war“ (Spaniol). Schneidewind sprach hier von einer „Phantom-Diskussion“. Er sei von mehreren Bürgerinnen und Bürgern angesprochen worden, dass der jetzige Standort - gerade auch durch den großen Erfolg des Musiksommers - nicht optimal einzusehen sei. „Ich habe im Rathaus den Auftrag gegeben, Lösungsansätze zu finden und mich auch mit dem Kulturbeigeordneten und Vorsitzenden der Initiative Homburger Altstadt, Raimund Konrad, beraten. Es gibt allerdings noch keine konkreten Pläne, geschweige denn Beschlüsse“, machte der OB deutlich. Mit vorhandenen Bühnenelementen werden jetzt erst mal verschiedene Standorte geprüft, konkrete Pläne, wo die Bühne stehen soll und auch, ob es sich dabei um ein mobiles oder feststehendes Element handeln werde, ob es ein transparentes Dach gebe und weitere Dinge seien noch nicht geplant. Außerdem müssten auch Faktoren wie die Sonneneinstrahlung und die Sichtverhältnisse geprüft werden.
„Die Diskussionen um den Bühnenstandort sind schon alt“, erwähnten Gerhard Wagner (SPD) und Axel Ulmcke (FWG). „Das sind alles Gedankenspiele, mit Planungen und Entscheidungen hat das nichts zu tun“, verdeutlichte Ulmcke. Dem pflichtete auch Raimund Konrad bei, der vorschlug „erst mal in Ruhe zu gucken, ob es überhaupt einen besseren Standort als den jetzigen gibt.“

Auch wollte Spaniol einen Sachstand zur Finanzierung des geplanten Projekts am Schlossberg. Hier sagte Schneidewind, dass dieses eine „Idee für Homburg“ sei und er gemeinsam mit Raimund Konrad das Projekt demnächst der Öffentlichkeit vorstellen werde. Zunächst steht eine Machbarkeitsstudie an, die Chancen und Risiken bewertet. „Wenn es so kommt, wie gedacht, haben wir große Chancen, an EU-Töpfe zu kommen und wenn wir die Zuschüsse bekommen, sollten wir das auch machen“, so der OB. In den Ministerien sei man von den Plänen ebenfalls angetan und spreche von einem „großen Wurf“ für die gesamte Region, wenn es so käme, verdeutlichte Rüdiger Schneidewind.

Bereits in der Sitzung eine Woche zuvor wurde Volker Motsch als neues CDU-Stadtratsmitglied per Handschlag verpflichtet. Er rückte für Christian Rubly, der eine Stelle in der Stadtverwaltung angenommen hat, nach. Einstimmig wurde Motsch vom Rat auch als Nachfolger Rublys in den Bau- und Umweltausschuss aufgenommen.

Nicht einig waren sich die Parteien mit den vorgeschlagenen Aufsichtsratsmitgliedern für die GEW Management GmbH, Wilfried Bohn und Gerhard Wagner von der SPD und Markus Emser sowie Jürgen Portugall seitens der CDU. Schneidewind forderte die Parteien auf, Wahlvorschläge einzureichen, damit in der nächsten Sitzung darüber abgestimmt werden könne.

Vom Pflegestützpunkt des Saarpfalz-Kreises waren Anja Schäfer und Christian Brenner zu Gast, die den Ratsmitgliedern den Stützpunkt, seine Aufgaben und die Ausgestaltung der Kooperation mit der Stadt Homburg näher vorstellten. Hier machte die Leiterin des Amts für Jugend, Senioren und Soziales im Rathaus, Ingrid Braun, deutlich, „dass wir seit Jahren hervorragend mit dem Kreis zusammenarbeiten.“

Veröffentlicht am: 21.02.2017 | Drucken