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Pläne für das DSD-Gelände - Bericht aus dem Rat / Kooperationen mit Kreis und Blieskastel

Wappen Stadtrat klein

In der ersten Ratssitzung 2020 wurden neben dem Thema Waldruhestätte (wir berichteten) viele weitere Tagesordnungspunkte behandelt.

So forderte die FDP in einem Antrag einen Personaleinstellungsstopp bei der Stadtverwaltung bis zum Abschluss der Arbeit des Sonderausschusses „Reorganisation der Verwaltung“.
Fraktionsvorsitzender Jörg Kühn erläuterte dieses Anliegen nochmal: „Wir halten es für kontraproduktiv über Neueinstellungen zu entscheiden, wenn noch nicht genau feststeht, wo letztendlich Bedarf besteht. Es sind genug Ressourcen vorhanden, um ausfallende Mitarbeiter aufzufangen.“ Bürgermeister Michael Forster hingegen machte deutlich, dass „ich es nicht für zielführend halte, weil die Handlungsfähigkeit dann nicht mehr gewährleistet ist“. Er habe dem Rat im Dezember ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das eine Einsparung von 40 Stellen vorsieht - dies werde man auch einhalten, so Forster. Michael Rippel (CDU) nannte einen weiteren Grund, diesem Antrag nicht zuzustimmen: „Den Ausschuss kann es noch mehrere Jahre geben, das hieße ja, dass wir in einem sehr langen Zeitraum keine Einstellungen vornehmen könnten.“
Wilfried Bohn (SPD) fügte an: „Wir brauchen junge, gut ausgebildete Menschen. Wenn wir diesem Stopp zustimmen, können wir keine Auszubildenden übernehmen!“ Der Personaleinstellungsstopp wurde abgelehnt, lediglich die FDP stimmte für ihren Antrag.

Im weiteren Verlauf der Sitzung stand auch die interkommunale Zusammenarbeit im Mittelpunkt. So wurde die gemeinsame Servernutzung zwischen Saarpfalz-Kreis und Stadt Homburg einstimmig beschlossen, ebenso wie die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen den Städten Homburg und Blieskastel im Bereich des kommunalen Ordnungsdienstes.

Den Weg geebnet für eine Entwicklung am so genannten DSD-Gelände westlich des Forums hat der Rat in seiner Sitzung ebenfalls. Claudia Lennartz vom Büro Agsta Umwelt stellte Pläne eines Investors vor, die an diesem zentralen Standort Homburgs einen Mix aus Wohnen, Gewerbe, Dienstleistung und Versorgung vorsehen. Bereits seit mehreren Jahren liegt das Gelände brach. Bürgermeister Forster zeigte sich erfreut, dass es einen Interessenten gibt, ebenso wie die Stadtratsmitglieder. So sprach zum Beispiel Yvette Stoppiera-Wiebelt von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen von „einem wichtigen Projekt Homburgs“. Den Entwürfen und Änderungen des Flächennutzungsplans wurde daher einstimmig zugestimmt.

Mehr Diskussionsbedarf gab es da bei der Frage nach der Erstellung einer touristischen Website für Homburg. Die Ideen hierfür teilte die Leiterin der Abteilung für Kultur und Tourismus, Susanne Niklas, mit. Sie verdeutlichte die Zahlen: „Wir hatten 2018 etwa 103.000 Übernachtungen, das ist eine Steigerung von 11,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.“ Auf der jetzigen Website entspreche der Aufbau nicht den Bedürfnissen von Touristen, weshalb diese neue Seite als Subdomain der Saarpfalz-Touristik angelegt werde und dann in die städtische Homepage integriert werden könne. Der Haupt- und Finanzausschuss wie auch der Kultur-, Jugend-, Sport- und Sozialausschuss hatten für dieses Projekt bereits nicht ihre Empfehlung erteilt. Auch der Rat war sich, gerade was die Kosten und auch den Nutzen einer weiteren Homepage neben der offiziellen Stadtseite angeht, uneinig, weshalb Bürgermeister Forster vorschlug, die Thematik in eine der nächsten Sitzungen zu vertagen, was gerne angenommen wurde.

Veröffentlicht am: 25.02.2020 | Drucken