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Sondersitzung des Stadtrats - Verkauf von Grundstücken wurde beschlossen

Wappen Stadtrat

Noch in der Woche vor der Wahl des neuen Stadtrats trat der bisherige Rat zu einer Sondersitzung, die im Schulungsraum der Feuerwache Homburg-Mitte durchgeführt wurde, zusammen.

Die Sitzung war einberufen worden, um erneut über den Verkauf von Grundstücken an der Gerberstraße und Talstraße zu verhandeln. Dabei wurden die Verkäufe an einen Investor beschlossen. Damit kann die Sondersitzung als Erfolg gewertet werden, denn ohne diese wäre ein Verkaufsbeschluss erst im September möglich gewesen. So könnte eine mögliche Realisierung der geplanten Projekte auf dem sogenannten Vauban-Carrée und an der Gerberstraße Monate früher beginnen.

Neben der Entscheidung über die Grundstücksverkäufe, die im nichtöffentlichen Teil erfolgte, gab es auch mehrere öffentliche Tagesordnungspunkte. Zunächst aber ging es bei der Einwohnerfragestunde um den Schaum auf dem Erbach. Dabei wurde auf unterschiedliche Kompetenzen zwischen der Stadt, dem EVS und dem Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz (LUA) hingewiesen. Bürgermeister Michael Forster, der die Sondersitzung leitete, erklärte, dass er die Fragen weiterleiten und nach Auskunft durch die übergeordneten Stellen schriftlich beantworten werde. Auf einen Antrag der Grünen zum sozialen Wohnungsbau und entsprechenden Fördermitteln antwortete Bürgermeister Forster, dass die Fördermittelnehmer in Homburg die GeWoBau Zweibrücken und private Bauherren seien, sich die Stadtverwaltung aber des Themas annehmen werde.

Einstimmig beschlossen wurde, dass sich die Stadt am Modellprojekt „Smart Cities“ beteiligt, bei dem es um die Stadtentwicklung und die Digitalisierung geht. Mit der Teilnahme bewirbt sich Homburg um einen Zuschuss von insgesamt 17,5 Mio. Euro. Der Eigenanteil liegt bei zehn Prozent. Sollte Homburg bei dem Wettbewerb erfolgreich sein, wäre ein zukunftsfähiger Ausbau schneller und in höherer Qualität möglich als wenn dies lediglich mit Eigenmitteln erfolgen sollte.

Beschlossen wurde auch der Bau einer barrierefreien WC-Anlage am Parkplatz in der Uhlandstraße. Diese Investition in Höhe von rund 150.000 Euro ist auch als Ersatz für die bisherige Einrichtung im Talzentrum zu sehen. Diese wird bald geschlossen, nachdem das Stadtbusbüro in die neue Tourist-Info umgezogen ist. Grünes Licht gab es auch für die Mehrausgaben für die Brücke über den Lambsbach in Kirrberg

Veröffentlicht am: 28.05.2019 | Drucken