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Wichtiges aus dem Stadtrat - Geschäftsverteilung geändert / Ausschuss gebildet

Wappen Stadtrat

Wie in der letzten Ausgabe berichtet, waren viele unterschiedliche Themen Gegenstand der vergangenen Stadtratssitzung.

Eine sicherlich wichtige Information war die Neuverteilung der Zuständigkeiten im Rathaus, nachdem Michael Forster Bürgermeister geworden ist.

Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind erklärte, dass Forster in weiten Teilen den Zuschnitt von seinem Vorgänger Klaus Roth übernehme. Dazu kommt die Funktion des Digitalisierungs- und Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Homburg. Die Verantwortung für den Baubetriebshof obliegt nun Michael Forster, die Liegenschaften sind künftig beim OB angesiedelt. „Bei der Beigeordneten Christine Becker und den ehrenamtlichen Beigeordneten ändert sich nichts“, so Schneidewind. Der Stadtrat stimmte einstimmig für die neue Geschäftsverteilung der Stadtverwaltung.

Ein Sonderausschuss soll sich künftig um die touristische Neuerschließung des Schlossbergs kümmern. Dieses Gremium solle sich sehr eng mit der Materie beschäftigen. So werde sichergestellt, dass die Politik ausgiebig über die Angelegenheit diskutieren kann und nicht nur aus der Verwaltung Ideen eingebracht würden. Die CDU-Fraktion brachte zwar ein, einen „schlanken“ Ausschuss bilden zu wollen, allerdings setzte sich am Ende die Zahl 15 bei der Anzahl der Ausschussmitglieder durch, da diese Mitgliederzahl sich - laut Mehrheit - schon mehrfach bewährt habe.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt, der besprochen werden musste, war die Neueinteilung des Wahlgebiets in Wahlbereiche. Es wurde beschlossen, das Stadtgebiet künftig in fünf Wahlbereiche einzuteilen, sodass pro Wahlbereich in etwa jeweils eine gleichgroße Wählerschaft abgebildet wird.

Der OB informierte, dass der Service beim Bürgeramt mittels Terminvergabe künftig erhöht werden soll und damit Wartezeiten vermieden werden können. Auch ist eine Servicestelle geplant, die vorab etwa die Vollständigkeit von Unterlagen überprüft.

Veröffentlicht am: 20.11.2018 | Drucken