BM Michael Forster (r.) verpflichtete Simon Brixius per Handschlag als neues Stadtratsmitglied.

Ein neues Ratsmitglied konnte Bürgermeister Michael Forster am vergangenen Mittwoch bei der ersten Stadtratssitzung des Jahres 2020 im Homburger Rathaus per Handschlag verpflichten. Für den verstorbenen Dieter Reichert rückte der 27-jährige Simon Brixius in die SPD-Fraktion nach.

Aufgrund Reicherts Tod wurden auch Umbesetzungen in mehreren städtischen Gremien nötig, die im weiteren Verlauf der Sitzung einstimmig beschlossen wurden. Insgesamt standen 40 Tagesordnungspunkte auf dem Plan, was erneut einige Stunden Sitzung erahnen ließ.

Ein erster Antrag beschäftigte sich eben auch mit diesem Thema: Der Länge der Stadtratssitzungen. Die SPD-Fraktion forderte, eine Arbeitsgruppe einzurichten, in der Mitglieder aller Fraktionen und der Verwaltung einen Antrag erarbeiten, wie die Sitzungsdauer künftig beschränkt werden könne. In der Tat gingen die Sitzungen in den vergangenen Jahren fast alle bis kurz vor Mitternacht. Des Weiteren beinhaltete der Antrag auch den Vorschlag, eine Uhr zu erwerben, die gut sichtbar für alle die Zeit der jeweiligen Rednerinnen und Redner anzeigt, damit die Rededauer künftig eingehalten werden kann. Beide Maßnahmen wurden einstimmig beschlossen.

Zwei Anträge - einmal von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und einmal der Linken - beschäftigten sich mit der Einrichtung einer Waldruhestätte - jedoch nicht am derzeit geplanten Standort, sondern neben dem Friedhof, was vor einiger Zeit jedoch bereits ausgeschlossen wurde. Forster erklärte zunächst die Entwicklung dieses Themas, denn im Bau- und Umweltausschuss wie auch im Haupt- und Finanzausschuss wurden 2017 mehrere Standorte vorgestellt, die für dieses Projekt vorstellbar seien: das Gelände neben dem Hauptfriedhof sowie die Fläche an der ehemaligen Waldbühne. Im Oktober 2018 gab der Ausschuss der Verwaltung den Auftrag, Genehmigungen für den Standort Waldbühne einzuholen. Kritik kam von Anwohnern des entsprechenden Gebiets, woraufhin eine Informationsveranstaltung seitens der Verwaltung stattfand, um sich mit allen Beteiligten und Betroffenen auszutauschen.

„Alle Genehmigungen sind nun eingeholt, bis auf eine, die die Satzungsänderung beinhaltet. Wir fühlen uns natürlich an das gebunden, was der Auftrag der politischen Gremien war“, so Forster, der damit Anschuldigungen entgegentrat, er würde „in geheimer Mission Dinge prüfen, die so nicht gewollt waren“. Dies sei so nicht richtig, machte der Bürgermeister deutlich und bekam auch Unterstützung von einigen Fraktionen. Marc Piazolo (Grüne) und Barbara Spaniol (Linke) baten den Rat dennoch, „nochmal zurück zu rudern und zu reflektieren, ob dies wirklich die sinnvollste Lösung ist“ (Piazolo).

Beschlossen wurde in diesem Punkt mehrheitlich (26 dafür, 13 dagegen, drei Enthaltungen) eine Parallelprüfung: Die Verwaltung kümmert sich auch weiter darum, die Waldruhestätte an der Waldbühne einzurichten und geht gleichzeitig nochmals mit dem Saarforst ins Gespräch, ob die Variante neben dem Hauptfriedhof nicht doch möglich sei. In der nächsten Sitzung soll sich der Rat dann für eine Variante entscheiden.