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Stadtrat sprach sich für Resolution zugunsten von Schaffler aus - Große Mehrheit für Solidarität mit den betroffenen Beschäftigten

Große Einigkeit herrschte in der jüngsten Sitzung des Stadtrats am vergangenen Donnerstag, 10. November 2022, die von Bürgermeister Michael Forster geleitet wurde, zu einer von der Fraktion Die Linke beantragten Resolution zum Unternehmen Schaeffler.

Zunächst wurde der Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung vom Stadtrat bei zwei Gegenstimmen befürwortet. Als es dann in der Debatte um diese Resolution selbst ging, herrschte ebenfalls weitgehende Einigkeit. Auf Anregung von Pascal Conigliaro von der SPD wurde der Text der Resolution, in der sich der Stadtrat gegen den Arbeitsplatzabbau ausspricht und seine Solidarität mit den Beschäftigten bekundet, lediglich geringfügig geändert. Zur Ankündigung des Unternehmens, in ein Kompetenzzentrum für Wälzkörper zu investieren, wurde die Formulierung - „wenigstens ein Hoffnungsschimmer für die Zukunft des Werks in unserer Stadt“ ersetzt durch - „ein klares Bekenntnis für den Standort“.

Auch Bürgermeister Forster unterstützte die Resolution und diese Änderung. Er hatte sich bereits im Lauf der Woche entsprechend zu dem Thema geäußert. Auch der Anregung aus dem Rat, die Resolution im Werk an die Geschäftsführung und den Betriebsrat zu übergeben, schloss sich der Bürgermeister an und sagte zu, einen Termin abzustimmen.

Von mehreren Seiten gab es im Rat Zustimmung für die Resolution, auch von der AfD. Markus Loew kritisierte allerdings, dass nach seiner Meinung Ursache und Wirkung darin nicht zur Geltung kämen, da die Politik, die den Verbrennungsmotor abschaffen will, die Arbeitsplatzverluste in Kauf nehme. Hier hätte er sich mehr Ursachenanalyse gewünscht.

Michael Rippel betonte für die CDU, dass seine Fraktion die Resolution unterstütze und an der Seite der Beschäftigten stehe. Er sprach mit Blick auf die Arbeitsplatzverluste von der Schattenseite der Transformation.

Jörg Kühn von der FDP sagte, er könne mit der Resolution nicht viel anfangen. Mit der Transformation und dem Verbot des Verbrenners sei nun einmal ein Arbeitsplatzabbau verbunden. Wenn dann gefordert werde, die Transformation dürfe keinen Arbeitsplatzabbau bedeuten, sei das Augenwischerei. Daher stimme die FDP an dieser Stelle nicht zu, machte er deutlich.

Antragstellerin Barbara Spaniol bedankte sich nach den Stellungnahmen für die Unterstützung. Bei der Abstimmung wurde die Resolution mit den zwei Gegenstimmen der FDP beschlossen.

Veröffentlicht am: 15.11.2022 | Drucken