Kreisstadt Homburg (Saar)
Homburg, 16. April 2018

Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 26.04.2018, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum, die 35. Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung

A) ÖFFENTLICHER TEIL
1) Einwohnerfragestunde
2) Bestellung einer stellvertretenden Ortsvertrauensperson für den Stadtteil Homburg-Ost

Beratung und Beschlussfassung über
3) Antrag der SPD-Fraktion: Erhalt der Unteren Bauaufsichtsbehörde (UBA)
bei der Stadt Homburg

Unterrichtung über
4) Antrag der Fraktion Die LINKE:
Bericht der Stadtverwaltung über Art und Umfang der Finanzierung der Renovierung der Saarpfalz-Halle in Einöd (Mittelherkunft und Mittelverwendung)

Beratung und Beschlussfassung über
5) Antrag des Ortsrates Jägersburg:
Wiedereröffnung der Grundschule Jägersburg als Dependance der Grundschule Luitpold
6) Änderung der Besetzung des Umlegungsausschusses
7) Benutzungs- und Gebührensatzung für die Grüngutannahme
8) Einleitungsbeschluss: Ersatzneubau der Brücke in Homburg-Kirrberg über
den Lambsbach zur Ausflugsstätte Emilienruhe
9) Erweiterungsbau der prot. Kindertagesstätte Sonnenfeld in Homburg
10) Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lidl-Markt Ostring“, Gemarkung Erbach-Reiskirchen
11) Einfacher Bebauungsplan „Robert-Bosch-Straße 5“, Gemarkung Erbach-Reiskirchen
12) Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Lidl-Markt Ostring“,
Gemarkung Erbach-Reiskirchen
a) Prüfung der Stellungnahmen
b) Erlass als Satzung und Beschlussfassung der Begründung
13) Bebauungsplan „Gewerbegebiet G15 südlich Entenmühlstraße“,
Gemarkung Homburg
a) Prüfung der Stellungnahmen
b) Erlass als Satzung und Beschlussfassung der Begründung
14) Bebauungsplan 1.Teiländerung „Kleines Hammerloch“ Gemarkung Jägersburg
15) Billigung des Vorentwurfs zur Änderung des Bebauungsplanes
„Hinter den Birken“, Gemarkung Homburg
16) Aufhebung von drei Satzungen wegen Gegenstandslosigkeit
17) Jahresabschluss 2016 der HPS GmbH
18) Ausschüttung an den Haushalt der Stadt Homburg
19) Wirtschaftsplan 2018 der Homburger Kultur gGmbH
20) Wirtschaftsplan 2018 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der
Kreisstadt Homburg
21) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Maßnahme „Rückbau ehem. Gelände Gärtnerei Haas und Folgenutzung mit Wegeverbindung“
22) Bestellung einer Beauftragten / eines Beauftragten für die Musikschule

Unterrichtung über
23) Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
24) Information zu den in 2019 anstehenden Kommunalwahlen

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Unterrichtung über
1) Antrag der Fraktion Die LINKE:
Bericht der Stadtverwaltung zum Sachstand des Rechtsstreits in der Detektivaffäre gegen die Stadt Homburg vor dem Landgericht Düsseldorf

Beratung und Beschlussfassung über
2) Nachgenehmigungen nach § 36 Abs. 2 KSVG von Verträgen mit Ratsmitgliedern
3) Nachgenehmigungen nach § 36 Abs. 2 KSVG von Verträgen mit einem ehemaligen Ratsmitglied
4) Genehmigung nach § 36 Abs. 2 KSVG betr. Vereinbarung zur Bestellung einer Verantwortlichen Elektrofachkraft
5) Auftragsvergabe: Beschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs als Ersatzbeschaffung

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister