Am Donnerstag, dem 14.07.2016, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum, die 19. Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g

A) ÖFFENTLICHER TEIL

1) Einwohnerfragestunde

Beratung und Beschlussfassung über

2) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.04.2016
3) Antrag der SPD- Fraktion: Resolution zur Werksschließung am Bosch-Standort Neunkirchen und dem geplanten Personalabbau am Produktionsstandort Homburg
4) Antrag der Fraktion Die LINKE: Resolution “Stoppt den geplanten Stellenabbau bei Bosch!”
5) Antrag der CDU-Fraktion auf Maßnahmenergreifung zur Sicherung des Tierheims Homburg
6) Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Planungssicherheit für das Tierheim Homburg – bedarfsgerechte Finanzierung notwendig“
7) Förderung des Tierheims 2016
8) Flächennutzungsplanteiländerung Bereich "Enklerplatz"
a) Prüfung der Stellungnahmen während der Offenlage
b) Beschlussfassung
9) Bebauungsplan "Enklerplatz"
a) Prüfung der Stellungnahmen während der Offenlage,
b) Erlass als Satzung und Beschlussfassung der Begründung, des Umweltberichts und der Fachbeiträge
10) Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Möbelmarkt Das fröhliche m"
11) Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäusern in der Pasteurstraße
12) Fußgängerüberweg in der Saarbrücker Straße zwischen den Einmündungen Zweibrücker Straße und Gerberstraße
13) Jahresabschluss 2014 der HPS GmbH
14) Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 und Jahresabschlüsse zum 31.12.2010 und 31.12.2011 der Schramm`schen Stiftung

Unterrichtung über

15) Vorläufige Schließung des Betriebes der Zeltunterkunft, Brunnenstrasse 8
16) Zugang zum Ratsinfomationssystem SESSION für Ortsratsmitglieder (Online-Korrespondenz)

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Beratung und Beschlussfassung über

1) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 14.04.2016
2) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.05.2016
3) Verleihung der Bürgermedaille an Homburger Persönlichkeiten
4) Einstellung des Leiters/der Leiterin der Abteilung Kultur und Tourismus zum frühestmöglichen Zeitpunkt
5) Einstellung des Leiters/der Leiterin des Amtes für Schule und Sport zum frühestmöglichen Zeitpunkt
6) Auftragsvergabe: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Beleuchtungstechnik - Lieferung und Montage von LED-Leuchten für die Ortsteile Jägersburg, Kirrberg und Bruchhof-Sanddorf
7) Erweiterung eines bestehenden Erbbaurechtsvertrages

Unterrichtung über

8) Aktueller Sachstand der Maßnahmen zur Bekämpfung von Arbeitszeitvergehen beim Baubetriebshof und Information über damit einhergehende Organisationsveränderungen

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister