Kreisstadt Homburg (Saar)
Homburg, 31. Oktober 2016

Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 10.11.2016, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum, die 23. Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung

A) ÖFFENTLICHER TEIL

1) Einwohnerfragestunde
Beratung und Beschlussfassung über
2) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.08.2016
3) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2016
4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Homburger Altstadt“:
a) Aufstellung eines Bebauungsplanes „Homburger Altstadt“ und damit verbundene Änderung der in dessen Geltungsbereich bestehenden Bebauungspläne
b) Rückstellung des Baugesuches Schlossbergstraße 15
c) Erstellung eines Bebauungsplanentwurfs zum Erhalt der baulichen und strukturellen Eigenart der Homburger Altstadt und Vorbereitung des Erlasses einer Veränderungssperre
5) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Auf der Heide, 1.Änderung“
6) Beauftragung des Gutachterausschusses des Saarpfalz-Kreises mit der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels 2018 für das Stadtgebiet Homburg
7) Änderung der Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts
8) Umbau Schloßbergstraße 15

Unterrichtung über
9) Gemeindeinterne Zuständigkeit für die Wohnraumbeschaffung zur Unterbringung von Flüchtlingen sowie Ergänzungen zur Ausschusssitzung vom 07.09.2016

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Beratung und Beschlussfassung über
1) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.08.2016
2) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2016
3) Antrag auf Verlängerung eines Rücktrittsrechts
4) Verkauf des ehemaligen Stadtbad-Grundstückes an die Homburger Parkhaus- und Stadtbusbetriebe GmbH
5) Antrag auf Übernahme der Mehrkosten für Substanz erhaltende Sanierungsmaßnahmen in der prot. Kita Albert-Schweitzer-Kinderhaus in Erbach
6) Zusatzvereinbarung betreffend der Übernahme der Trägeranteile der AWO Kindergärten
7) Auftragsvergabe der Leistungen für den Rahmenvertrag Instandhaltung Öffentliche Beleuchtung und Montage sowie Demontage der Weihnachtsbeleuchtung
8) Auftragsvergabe für Leistungen der Schachtsanierung in Homburg 2016/2017
9) Auftragsvergabe: Unterhalts- und Glasreinigungsarbeiten in den Grundschulen der Stadt Homburg

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister