Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 12. Juni 2017

B e k a n n t m a c h u n g

Am Mittwoch, dem 21.06.2017, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum,

die 29. Sitzung des Stadtrates

statt.

T a g e s o r d n u n g

A) ÖFFENTLICHER TEIL
1) Einwohnerfragestunde

Unterrichtung über

2) Antrag der Fraktion Die LINKE:
Erhalt des Mosaiks des Künstlers Willi Spiess, u. a. auch künftige Lagerung bzw. neuer Standort
3) Antrag der Fraktion Die LINKE:
Unterrichtung zur aktuellen Diskussion rund um die Stiftung Römermuseum / Kulturamt etc.

Beratung und Beschlussfassung über

4) Beantragung der Konsolidierungskosten gemäß KELFG und ihre Verwendung im Sinne § 5 KELFG 2015
5) Bedarfszuweisung Waldstadion
6) Zunderbaum - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Kirkel
7) Anpassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und deren Benutzung (Abwassersatzung) der Kreisstadt Homburg an die öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Masterplanfläche Zunderbaum
8) Anpassung der Satzung über Erhebung von Beiträgen und Benutzungsgebühren für die öffentliche Abwasseranlage der Kreisstadt Homburg (Abwassergebührensatzung - AWGS) an die öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Masterplanfläche Zunderbaum
9) Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg: Kanalneubau Kaiserstraße-Haydnstraße

10) Ermächtigung zur Auftragsvergabe zum Neubau des Mischwasserkanals (offene Bauweise) in der Kaiserstraße und Haydnstraße
11) Stellungnahme der Kreisstadt Homburg zur erneuten Offenlage des Flächennutzungsplanes der Stadt Bexbach gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
12) BAB A 8 Neue Anschlussstelle, Ortsumgehung B 423 Schwarzenbach und Schwarzenacker
13) Umbau Gebäude Marktplatz 4
14) Umbau und Umnutzung von einer Gaststätte zu Wohnungen, Schulstraße 21
15) Errichtung eines Pflegeheimes mit betreutem Wohnen, Kollwitzstraße
16) Vorstellung der Planung und Auftragserteilung zur Ausschreibung der erforderlichen Gewerke zum Ausbau des i-Point/Neues Kulturamt in den Räumlichkeiten des Saarpfalz-Kreises (ehem. LZB, Talstraße)
17) Änderung des Beschlusses über den Geltungsbereich für das Programm Soziale Stadt als "Quartier Erbach"
18) Wirtschaftsplan 2017 der HPS GmbH
19) Wirtschaftsplan 2017 der Homburger Bädergesellschaft mbH
20) Wirtschaftsplan 2017 der Homburger Kultur gGmbH
21) Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 Abs. 1 KSVG

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Beratung und Beschlussfassung über

1) Verkauf des Anwesens "Dürerstraße 123"
2) Auftragsvergabe: Geschäftsführung der GEW-Management GmbH, Homburg
3) Auftragsvergabe: Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20)
4) Auftragsvergabe: Fahrbahnsanierung Berliner Straße
5) Zustimmung zur Inanspruchnahme eines bestehenden Rechtsschutzversicherungsvertrages
6) Höhergruppierung einer Beschäftigten

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister