Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 11. Juni 2018

B e k a n n t m a c h u n g

Am Donnerstag, dem 21.06.2018, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum,

die 37. Sitzung des Stadtrates
statt.

Die Sitzung beginnt um 16.00 Uhr nichtöffentlich als Lokaltermin.
Treffpunkt: Jahnplatz 1.
Im Anschluss wird die Sitzung ab 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses fortgesetzt.

T a g e s o r d n u n g

NICHTÖFFENTLICHER LOKALTERMIN
Treffpunkt: Jahnplatz 1

A) ÖFFENTLICHER TEIL

1) Einwohnerfragestunde

Beratung und Beschlussfassung über

2) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.02.2018
3) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22.03.2018
4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Änderung der Tagesordnung bezüglich der Platzierung des Tagesordnungspunktes "Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Kreisstadt Homburg"

Unterrichtung über

5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Tätigkeitsbericht des Integrationsbeauftragten
6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Bericht über Maßnahmen der Stadt Homburg zum Ausbau der Fahrradverkehrswege und Verbesserung der Sicherheit der Radfahrer*innen

Beratung und Beschlussfassung über

7) Antrag der SPD-Fraktion: Anlegen von Blühstreifen bzw. –flächen
8) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Baubetriebshofüberwachung: Geltendmachung von Schadensersatzanspruch gegenüber dem Oberbürgermeister
9) Doppelhaushalt 2018/2019
a) Haushaltssatzung 2018/2019
b) Investitionsprogramm 2016 - 2022
c) Erlass Haushaltssanierungsplan 2018 - 2021
10) Stellenplan 2018/2019 a) Beamte, b) Beschäftigte
11) Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023
12) Beantragung der Konsolidierungskosten gemäß KELFG und ihre Verwendung im Sinne § 5 KELFG 2015
13) 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Kreisstadt Homburg
14) Programmanmeldung Städtebauförderung 2018, Programmbereich „Soziale Stadt“, Maßnahme: Quartier Erbach
15) Programmanmeldung Städtebauförderung 2018, Programmbereich „Städtebaulicher Denkmalschutz“, Gesamtmaßnahme: Altstadt Homburg
16) 1. Fortschreibung, Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Quartier Erbach
17) Anpassung des Gebietes Stadtumbau West
18) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Freizeit und Naherholung-Campingplatz und Wochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf
19) Aufstellung des Bebauungsplanes "Freizeit und Naherholung - Campingplatz und Wochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf
20) Bebauungsplan "Baldungstraße"
a) Prüfung der Stellungnahmen während der Offenlage,
b) Erlass als Satzung und Beschlussfassung der Begründung des Umweltberichts
21) Ausschreibung von Stromlieferungen für die Jahre 2019, 2020 und 2021
22) Ausschreibung von Stromlieferungen an die HPS GmbH für die Jahre 2019, 2020 und 2021
23) Anpassung der Wertgrenzen für Auftragsvergaben bei der GEW Management GmbH
24) Ausschreibung "Weihnachtsdorf 2018 - 2020"
25) Erteilen des Einvernehmens bezüglich Bebauung Vauban-Carrée
26) Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Kreisstadt Homburg
27) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Unterrichtung über

28) Verwaltungsentscheidung über den Erlass einer Sperrgebietsverordnung
39) Beteiligungen der Kreisstadt Homburg im Jahr 2015
30) Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Beratung und Beschlussfassung über

1) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 07.02.2018
2) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22.03.2018
3) Fortführung des Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Homburg und dem Caritasverband für die Diözese Speyer e. V. Caritaszentrum Saarpfalz bezüglich des Kinderzentrums (KIZ), Charlottenburger Str. 32
4) Anpassung des Betriebskostenzuschusses 2018 für das Kombibad Homburg
5) Löschung einer zu Gunsten der Kreisstadt Homburg im Grundbuch eingetragenen Dienstbarkeit
6) Grundstücksverkauf
7) Auftragsvergabe:
Abbrucharbeiten "Rückbau ehemalige Gärtnerei Haas und Folgenutzung" Auftragsvergabe: Abbrucharbeiten
8) Auftragsvergabe: Standsicherheitsprüfung Lichtmaste
9) Besetzung der kaufmännischen Geschäftsführerstelle der Stadtwerke Homburg GmbH
10) Besetzung der freien Schulleiterstelle GS Homburg-Bruchhof
11) Besetzung der freien Schulleiterstelle GS Homburg-Langenäcker

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister