Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 04.12.2024 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.04.2024
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des BTA vom 08.05.2024
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.09.2024
5) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.10.2024
6) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung einer neuen Küche in der Gustavsburg in Jägersburg
7) Allgemeine Unterrichtungen

 
Nichtöffentlicher Teil

 
8) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.04.2024
9) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des BTA vom 08.05.2024
10) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.09.2024
11) Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2024
12) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Gewerbesteuern Zinsnachzahlungen
13) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsnachzahlungen, Zuschlagveranlagungen, einer Gebührenrechnung und festgesetzten Säumniszuschlägen, Mahngebühren, Portokosten
14) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Gewerbesteuern Zinsnachzahlungen und festgesetzten Säumniszuschlägen, Mahngebühren und Portokosten
15) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Kirrberg
16) Bildung eines Integrationsbeirates
17) Satzung für den Integrationsbeirat der Kreisstadt Homburg
18) Festsetzung des Wahltages für die Wahl des Integrationsbeirates der Kreisstadt Homburg
19) Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer anlässlich der Bundestagswahl 2025
20) Zuschuss 2024 an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH
21) Beteiligung der Stadtwerke Homburg GmbH an der Ladestationen Südwest GmbH & Co. KG
22) Wirtschaftsplan 2025 Musikschule Homburg gGmbH
23) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Gewerbesteuer Zinsnachzahlungen und festgesetzten Säumniszuschlägen, Mahngebühren und Portokosten
24) Haushalt 2025
25) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Asphaltsanierung Bahnhofsvorplatz - Sanierung bestehender Asphalt-Radwegefläche zw. Richard-Wagner-Str. und Zugang Hauptplatz
26) Hebesatzsatzung für die Realsteuern für das Jahr 2025
27) Satzung über die Förderung der Kindertageseinrichtungen
28) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Sanierung des Kreisverkehrsplatzes Berliner/ Str. Charlottenburger Str.
29) Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Fahrbahnsanierung Webenheimer Straße
30) Gewinnausschüttung der HPS GmbH an den städt. Haushalt
31) Änderung Gesellschaftsvertrag GEW Management GmbH
32) Änderung Gesellschaftsvertrag der Homburger Bäder GmbH
33) Absichtserklärung zum Erwerb einer zu errichtenden Kindertagesstätte
34) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster