Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 27.11.2019 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.08.2019
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2019
4) Unterrichtungen
4.1) Erhöhung der Auftragssumme für die Herstellung der Kanalhausanschlüsse für das Jahr 2019
4.2) Dienstanweisung Nachhaltigkeit - nach Hinweisen aus dem SVA
5) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

6) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.08.2019
7) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.10.2019
8) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Einöd
9) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Erbach-Reiskirchen
10) Grundstücksankauf in den Gemarkungen Einöd und Homburg
11) Anmietung einer mit Wald bestockten Fläche zur Anlegung eines Parkplatzes in Jägersburg
12) Grundsteuererlass für das Jahr 2018
13) Überplanmäßige Auszahlung für die Erschließungsmaßnahme NBG "Nördlich am Gedünner"
14) Außerplanmäßige Auszahlung für die Anbringung bunter transparenter Segel unter der Glasüberdachung im Talzentrum
15) Erschließungsvertrag NBG "Auf der Heide"
16) Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer
17) Überplanmäßige Auszahlung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen
18) Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung -AwBGSS- zum 01.01.2020
19) Teilnahme an der Übernahme von Krediten zur Liquiditätssicherung durch das Land im Rahmen des Gesetzes über den Saarlandpakt
20) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Kreisstadt Homburg und der Stadt Blieskastel im Bereich des kommunalen Ordnungsdienstes
21) Einführung eines Bürgerinformationssystems
22) Geld- und Sachzuwendungen für die Ortsräte
23) Anpassung des Betriebskostenzuschusses 2019 für das Kombibad Homburg
24) Änderung der Satzung der Musikschule Homburg gGmbH
25) Wirtschaftsplan 2020 der Musikschule Homburg gGmbH
26) GEW Management GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
27) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Servernutzung zwischen Kreis und Stadt
28) Unterrichtungen
28.1) GEW Management GmbH: Sachstandsbericht Wirtschaftsplan 2020 und Finanzierung des Geschäftsfeldes IT
29) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Christine Becker

Beigeordnete