Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 24.10.2019 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung

2) Einwohnerfragestunde

3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.07.2019

4) Antrag der AfD-Fraktion: Neubefassung des Stadtrates mit der Autobahnanschlussstelle Homburg-Ost

5) Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Variantenauswahl Autobahnauffahrt Homburg Ost:
(i) Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zur Variantenauswahl zum Autobahnanschluss Homburg Ost vom 13.12.2018 / Sitzungsvorlage 610/607/2018 (Variante 2).
(ii) Fortsetzung des Verfahrens zum Autobahnanschluss Homburg Ost mit der am 13.12.2018 vorgestellten Variante 1

6) Antrag der Fraktion Die Linke: Beratung rund um das Vorhaben „Autobahnanschlussstelle Homburg-Ost“ vor dem Hintergrund neuer Erkenntnisse

7) Erneute Beratung Autobahnanschlussstelle "Homburg-Ost"

8) Antrag der CDU-Fraktion: Unterrichtung über den Sachstand "Erstellung eines Starkregenkatasters"

9) Antrag der CDU-Fraktion: Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Nutzung städtischer Gebäude

10) Antrag der Fraktion Die Linke: Resolution zur Sicherung der krisenbedrohten Arbeitsplätze bei den Automobil- und Industriezulieferbetrieben in Homburg

11) Antrag der Fraktion Die Linke: Unterrichtung über den Sachstand des Bebauungsplanverfahrens betreffend den Campingplatz Königsbruch

12) Antrag der CDU-Fraktion: Weiterentwicklung der touristischen Erschließung des Schlossberges

13) Bebauungsplan "Touristische Erschließung Schlossberg", Homburg - Aufstellung

14) Vorstellung der Arbeit eines Klimaschutzmanagers

15) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausrufung des "Klimanotstands" in Homburg - Resolution und Maßnahmenkatalog für Klimaschutz

16) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Förderung des Radverkehrs in Homburg

17) Förderrichtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Jugendgruppen und Jugendverbände im Bereich der außerschulischen Jugendarbeit

18) Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Kreisstadt Homburg

18.1) Ergänzung der Sitzungsvorlage 2019/327/50

19) Weisungsrecht - Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) am 10.12.2019

20) Unterrichtungen

20.1) Überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen

21) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

22) Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuer, Verspätungszuschlag, Nachzahlungszinsen und Säumniszuschlägen

23) Endausbau nördlich der Bernwardstraße

24) Beförderung eines Beamten

25) Besetzung der Stelle der Leitung der Abteilung Finanzbuchhaltung

26) Besetzung der Stelle der Leitung der Abteilung Standesamtswesen

27) Unterrichtungen

27.1) Sponsoringvertrag mit der Firma Theiss anlässlich Nikolausmarkt 2019 - aktueller Sachstand

27.2) Ergebnis Ausschreibung Erdgas

28) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister