Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sondersitzung des Stadtrates am Montag, 20.05.2019 um 17:30 Uhr, im Schulungsraum der Feuerwache Homburg-Mitte, Am Hochrech 3, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung

2) Einwohnerfragestunde

3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.02.2019

4) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sozialer Wohnungsbau in Homburg

5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Winterdienst auf den Radwegen der Stadt

6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sperrung des Radwegs in der Talstraße

7) Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung

8) Barrierefreie WC-Anlage Parkplatz Uhlandstraße

9) Zuschuss zum Homburger Musiksommer für das Jahr 2019

10) Erhöhung des Zuschusses für die Volkshochschule Homburg

11) Überplanmäßige Auszahlung für den Neubau der Brücke an der Emilienruhe

12) Überplanmäßige Auszahlung für den Endausbau der Verkehrsanlagen im NBG "Nördlich der Bernwardstraße"

13) Außerplanmäßige Auszahlung für den Umbau des Einsatzleitwagens (ELW 1) der Freiwilligen Feuerwehr Homburg

14) Außerplanmäßige Auszahlung von investiven Baukostenzuschüssen im Rahmen der allgemeinen Sportförderung

15) Bekanntgabe der verfügten über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

16) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

17) Genehmigung der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 21.02.2019

18) Grundstücksverkäufe Vauban Carrée und Gerberstraße

19) Abschluss eines Vergleichs

20) Anmietung einer Grünfläche zur Anlegung eines Parkplatzes in Erbach

21) Abschlagszahlung auf die Anpassung des Betriebskostenzuschusses 2019 für das Kombibad Homburg

22) Zuschuss zur Anschaffung neuer Boote im Naherholungsgebiet Jägersburg

23) Allgemeine Unterrichtungen

Der Oberbürgermeister
In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister