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Tagesfahrt für Senioren am 12. Juni nach Reinheim abgesagt

Beschlüsse aus dem Stadtrat – „Nachhol“-Sitzung fand am Donnerstag statt

Wappen Stadtrat

Am 15. Juli hätte der Stadtrat eigentlich zu seiner regulären letzten Sitzung vor den Sommerferien zusammenkommen sollen.Aufgrund der Tatsache, dass die komplette Fraktion der Linken nicht teilnehmen konnte, stellte diese einen Antrag auf Verschiebung (wir berichteten, Link zum Artikel). 30 Ratsmitglieder stimmten dem zu, sodass ein außerplanmäßiger Termin nach den Sommerferien angepeilt wurde, um die lange Tagesordnung zu bearbeiten. Denn neben dem TOP "Einleitung eines Abwahlverfahrens (siehe Bericht) standen viele weitere Themen auf der Agenda...

Dazu kam es nun am Donnerstag, 9. September 2021, im Saalbau. Schon zu Beginn sagte der Sitzungsleiter, Bürgermeister Michael Forster, dass es an diesem Abend einen „Testlauf“ geben solle. Vor einiger Zeit wurde ein Arbeitskreis eingerichtet, der sich mit der Dauer von Homburger Ratssitzungen beschäftigen sollte. Diese gingen in der Vergangenheit oft bis spät abends, teilweise sogar nachts. Wie die Sitzungen beschleunigt werden könnten, war somit ein wichtiger Punkt, den der Arbeitskreis, bestehend aus Rats- und Verwaltungsmitgliedern, zu klären hatte. In einem ersten Zug einigte man sich darauf, Tagesordnungspunkte, die bereits in den vorherigen Ausschüssen ausgiebig vorbesprochen und einstimmig bzw. mit großer Mehrheit beschlossen wurden, „en bloc“ abzustimmen. „Es ist die Aufgabe der Ausschüsse, sich intensiv mit diesen Themen zu befassen. Bei besonders relevanten und auch öffentlichkeitswirksamen Themen ist klar, dass diese auch in den Rat nochmal zur Diskussion kommen, aber die Schwerpunkte sollten in die Ausschusssitzungen verlegt werden“, sagte der Bürgermeister zur Erklärung. Bei drei Enthaltungen wurde dem Verfahren so zugestimmt und mehrere Punkte zu Bebauungsplänen, Zuschüssen und überplanmäßigen Ausgaben konnten so im weiteren Verlauf der Sitzung ohne größere Wortmeldungen verabschiedet werden.

Einige Tagesordnungspunkte seien zudem sowieso „überholt“, wie es Forster ausdrückte. So seien einige Themen der vergangenen Sitzung aufgrund der Dringlichkeit bereits angestoßen oder sogar schon umgesetzt worden, wie zum Beispiel die Öffnung des Kombibads KOI zu Beginn der Sommerferien oder Arbeiten an den Grundschulen, denen an diesem Abend „noch das Einvernehmen erteilt werden muss, das ist vor allem aus baurechtlichen Gründen notwendig“, so der BM.

Auch einem Antrag der Grünen, die die Beteiligung der Stadt am „World Cleanup Day“ am 18. September forderten, habe man bereits zugestimmt: „Die Verwaltung beteiligt sich wie in der Vergangenheit auch an diesem Projekt“, bestätigte Forster. Die Grünen hätten an diesem Tag bereits einige Aktionen geplant, wie Katrin Lauer bekanntgab, so zum Beispiel auf dem Christian-Weber-Platz, in der Talstraße, auf dem Schlossberg sowie in Erbach. Auch die Schule in Beeden beteilige sich, teilte Lauer mit und wies in diesem Zusammenhang auch auf das Müllaufkommen hin, das „durch die Corona-Pandemie nochmals drastisch zugenommen“ hätte. In einem weiteren Punkt forderten die Grünen die Stadt daher auch dazu auf, „Maßnahmen zur Verringerung des Müllaufkommens und für eine effektivere Müllsammlung anzustoßen“. Bürgermeister Forster versprach, dieses Thema dem Arbeitskreis Stadtmobiliar mit auf den Weg zu geben - der in den kommenden Wochen tagen wird - um die Situation in Homburg nochmal zu beleuchten, was die Müllgefäße betrifft“.

Die künftige Beteiligung der Stadt Homburg an der Finanzierung von Einrichtungen im Kinder- und Jugendbereich wurde - bei einer Gegenstimme - beschlossen, ebenso wie die Satzung für den Jugendbeirat der Kreisstadt Homburg, die im Mai erstmals im Kultur-, Jugend-, Sport- und Sozialausschuss vorgelegt wurde und seitdem intensiv diskutiert wurde. Hier gab es allerdings mehrere Enthaltungen und Nein-Stimmen. Besonders die Sachverhalte Altersgrenze – diese wurde im Entwurf mit 25 angegeben – und das vorgeschlagene Verfahren zur Benennung der Mitglieder des Jugendbeirates durch den Stadtrat führten zu kritischen Stimmen. Ihre Standpunkte hierzu erläuterten die Fraktionen nochmal. „Unserer Meinung nach besteht durch diese sehr hohe Altersgrenze das Risiko, dass die unter 18-Jährigen von den Älteren dominiert werden und nicht so zum Zuge kommen, wie sie sich es vielleicht wünschen würden. Und die Frage der Direktwahl ist für uns auch wichtig, die jungen Menschen sollen selber entscheiden können, wer in einem solchen Gremium sitzt“, so Dr. Andreas Ragoschke-Schumm (Die Grünen). Er bat darum, diese Punkte nach einer ersten Amtszeit nochmal zu besprechen, seine Fraktion werde der Satzung trotzdem zustimmen. Dr. Stefan Mörsdorf (CDU) bedankte sich für dieses Entgegenkommen: „Wir sind jetzt seit zwei Jahren an dem Thema Jugendbeirat dran und müssen mal zu Potte kommen. Dass eine Satzung, zumal wenn es die erste ist, nicht zu 100 Prozent alles abbildet ist uns klar, aber lasst uns damit anfangen und die Jugendlichen können dann bestimmen, wie es weitergeht. Eine Satzung kann man immer nochmal ändern!“ Die AfD-Fraktion enthielt sich, da sie gerade mit den zuvor angesprochenen Punkten „ein großes Problem haben“, wie Melanie Loew berichtete. Es sei dennoch wichtig, dass die Jugendlichen gehört werden und ein Mitspracherecht erhalten, weshalb generell die Gründung des Beirats positiv gesehen würde, so Loew. Bei sieben Gegenstimmen (2 x Die Grünen, 5 x AfD) und zwei Enthaltungen wurde die Satzung mehrheitlich beschlossen.

Auch eine außerplanmäßige Auszahlung für die Digitalisierung des Stadtarchivs wurde beschlossen, damit Unterlagen digital archiviert und gesichert werden können, auch um sie künftig den Besucherinnen und Besuchern des Archivs einfacher zur Verfügung stellen zu können. Der von der Stadt zu erbringende Eigenanteil beläuft sich hier auf 6.640 Euro, da die Maßnahme durch das Digitalprogramm der Bundesregierung „WissensWandel. Digitalprogramm für Bibliotheken und Archive innerhalb von NEUSTART KULTUR“ zu 90 Prozent gefördert wird.

Um die Attraktivität von Innenstädten zu verbessern, wurde vom Bund ein weiteres Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ ins Leben gerufen. Um einen Zuschuss möchte sich auch die Kreisstadt Homburg bewerben. An diesem Abend ging es zunächst um den Beschluss zur grundsätzlichen Teilnahme an diesem Programm. Axel Umcke, als Ratsmitglied der FWG auch Beauftragter für Stadtmarketing, ist gemeinsam mit der Wirtschaftsförderin und Leiterin des Bereichs Stadtmarketing im Rathaus, Dagmar Pfeiffer, aber bereits in Gesprächen und erklärte, dass es auch in Homburg tiefgreifende Veränderungen in der Innenstadt gebe, was vor allem den Einzelhandel betrifft. So seien viele Fachgeschäfte und hochwertige Lebensmittelhändler durch Ladenlokale, Dienstleister und Postenmärkte „ersetzt“ worden „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie beschleunigen die strukturellen Entwicklungen zusätzlich. Es bedarf Anpassungen in unserer Innenstadt, um die generelle Funktion dieser Handlungsräume für die Gesamtstadt langfristig zu sichern“, lautete die Begründung in der Vorlage durch Pfeiffer und Ulmcke. Der Rat stimmte der Teilnahme einstimmig zu.

Alle Tagesordnungspunkte und Ergebnisse sind in den kommenden Tagen im Bürgerinformationssystem nachzulesen.

Veröffentlicht am: 10.09.2021 | Drucken