Topaktuell

Schnell und einfach ins Rathaus über den Online-Terminkalender

Homburg hofft auf viele Mitmachende beim STADTRADELN

Briefwahlbüro ist geöffnet

Neue Infomöglichkeiten und ein interaktiver Mängelmelder

Städtische Hallen und Sportzentrum in den Pfingstferien für Trainingsbetrieb geschlossen

Bürgermeister Michael Forster kontert Angriffe der SPD nach schulischer Nutzung des Grundschulgebäudes Jägersburg mit Verweis auf Entscheidung des SPD-geführten Kultusministeriums

Der Homburger Bürgermeister Michael Forster verwahrt sich im Namen der Verwaltung gegen Vorwürfe insbesondere der Jägersburger SPD, die aktuell auf Facebook „als Teil einer recht durchschaubaren, aber erkennbar substanzlosen Kampagne“ (Forster) im Zusammenhang mit der Situation an der Erbacher Luitpoldschule veröffentlicht wurden und in denen klare Vorhaltungen wegen angeblicher Versäumnisse der Stadt transportiert werden.

Insbesondere die Forderung der beiden Jägersburger SPD-Vorsitzenden Claudia Nashan und Siegfried Stolz, die ehemalige Grundschule in Jägersburg wieder für den Unterricht der Jägersburger Kinder zu nutzen bzw. der Vorwurf, dass die Stadtverwaltung eine vorausschauende Planung versäumt habe, erstaunt den Verwaltungschef in hohem Maße. Er müsse feststellen, dass die Jägersburger SPD offenbar keine Kenntnis von den Entscheidungen habe, die das von der SPD-Kreisvorsitzenden Christine Streichert-Clivot geführte Ministerium für Bildung und Kultur getroffen habe.

Forster zielt damit u. a. auf ein Schreiben aus dem Hause Streichert-Clivot ab, in dem Staatssekretär Jan Benedyczuk der Homburger Stadtverwaltung, konkret der damaligen, mit der Führung des Dezernats III (Frauen, Soziales, Schule und Demographie) betrauten, SPD-Beigeordneten Christine Becker erst im Vorjahr mitgeteilt hatte, „dass das für die landesweite Schulentwicklung zuständige Fachreferat B2 unseres Hauses bezüglich der Frage einer potenziellen Nutzung des Schulgebäudes der ehemaligen Grundschule Jägersburg für schulische Zwecke der fachlichen Auffassung ist, dass derzeit nicht das Erfordernis gesehen wird, auf diese Räumlichkeiten zurückzugreifen“.

Anlass für den Schriftwechsel war die zuvor im Stadtrat mit Stimmen der SPD auf den Weg gebrachte und vom Ministerium (Fachreferat E1 – Frühkindliche Bildung und Betreuung) abgesegnet Planung für die dauerhafte Verlagerung der katholischen Kindertagesstätte St. Josef in die Räumlichkeiten der ehemaligen Grundschule. „Das Thema hat die Jägersburger SPD in dieser Woche mal kurzerhand ausgeblendet, weil es gerade so schön passt“, mutmaßt Forster.

Benedyczuk schrieb damals in dieser Sache an Becker: „Die Grundschule Luitpold (einschließlich des ehemaligen Schulbezirks Jägersburg) weist konstante Schüler*innen und Klassenzahlen auf. Nach den dem Ministerium für Bildung und Kultur vorliegenden Daten, ist der Schulstandort der Grundschule Luitpold derzeit für den Regelschulbetrieb ausreichend ausgestattet.“

In dem Zusammenhang erinnert Forster auch an einen einstimmigen Beschluss der Schulkonferenz, die sich gegen eine Dependance in Jägersburg ausgesprochen hatte. Entsprechend einer in den Unterlagen der Stadtverwaltung vorliegenden Mitteilung der Schulleitung an das Ministerium, „gebe es auch von den Eltern nie Bestrebungen für eine Dependance“.

„Wenn ich mir die zu Grunde liegende Faktenlage anschaue, irritieren mich die aktuell verlautbarten Angriffe umso mehr, weil sie in recht simpel gestrickter Art auf fast populistische Weise jegliche Tatsachen außerhalb der Betrachtung lassen“, sagt Forster („es scheint nur um die schnelle Aufmerksamkeit zu gehen. Hauptsache, wir produzieren Schlagzeilen, indem wir andere attackieren“) und weist einmal mehr darauf hin, dass die Stadt eben „ganz und gar nicht planlos agiere“.

Es sollte zum Beispiel auch dem SPD-Stadtratsmitglied Stolz nicht verborgen geblieben sein, dass das vom SPD-Beigeordneten Manfred Rippel geführte Dezernat in der jüngsten Stadtratssitzung eine nach aktuellem Stand verlässliche Grundschulplanung vorgelegt habe, die für die Stadt Richtschnur der Aktivitäten der kommenden Jahre sei. Sollte sich Kritik an vorherigen Planungen entzünde, ginge die zuerst einmal mit der Rippel-Vorgängerin nach Hause.

Dass insbesondere die gesetzlich verankerte Freiwillige Ganztagsschule (FGTS) mit den dafür ab 2026 benötigten Plätzen alle Kommunen und damit auch Homburg vor gänzlich neue finanzielle Herausforderungen stellt, bei denen Bund und Land die Kommunen bislang eher stiefmütterlich im Stich lassen, verschweigt Forster auch nicht. „Ich habe mehrmals in den Gremien und in der Öffentlichkeit darauf hingewiesen – in dieser Woche übrigens ganz aktuell auch in einem bundesweiten Beitrag des ARD-Mittagsmagazins -, dass wir in unserer Stadt im Zusammenhang mit der FGTS über Investitionen in Höhe von rund 35 Millionen Euro reden.“ Er habe auch gesagt – und auch dies sei natürlich mit dem Beigeordneten Manfred Rippel auf Basis größten gegenseitigen Verständnisses so abgestimmt – „dass wir uns in vielen Bereichen wie andere Kommunen aktuell interimistisch auch mit Containern helfen müssen“. Dass dies selbstverständlich nur eine Übergangslösung sein könne, stehe für ihn außer Frage.

Forster zeigt sich in dem Zusammenhang glücklich darüber, dass die entsprechenden Fachabteilungen dieses Thema frühzeitig mit größter Priorität angegangen und zum Schuljahresbeginn weitestgehend umgesetzt haben. „Wenn ich Presse und Medien aufmerksam verfolge, kann ich erkennen, dass es an vielen anderen Stellen, also in anderen Städten und Gemeinden – auch im Saarland – nicht so gut gelaufen ist.“ Die vorausschauende Planung der Stadtverwaltung in Verbindung mit den entsprechenden Abstimmungen im Stadtrat habe dazu geführt, dass Homburg die bestellten Schulcontainer auch bekommen habe. „Andere Städte warten da noch in der Schlange und arbeiten inzwischen an Provisorien fürs Provisorium“, sagt Forster.

Veröffentlicht am: 11.09.2023 | Drucken